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SPD Duisburg zur angekündigten Demonstration am Wochenende:
„Unsere Stadtgesellschaft ist aus Menschen verschiedenster religiöser, kultureller und nationaler Herkunft zusammengesetzt. Sie leben hier friedlich und – trotz aller alltäglichen Probleme – respektvoll zusammen. Wir dürfen nicht zulassen, dass dies von radikalen Gruppen erschüttert und das Ansehen von Duisburg herabgesetzt wird,“ erklärt Jürgen C. Brandt, OB Kandidat der SPD, zu der für den kommenden Samstag in Hochfeld angemeldeten weiteren anti-israelischen Demonstration. „Gerade der vom Verfassungsschutz beobachtete Anmelder bietet wohl kaum die Gewähr für einen demokratisch erträglichen Ablauf.“
„Wir sind es Leid, dass Duisburg zum agitativen Tummelplatz und demokratiefeindlichen Aufmarschgebiet von politisch radikalen Gruppen gemacht werden soll, die sich mit den Werten unserer Verfassung offenbar nicht identifizieren und das gute Zusammenleben in unserer Stadt mutwillig gefährden wollen,“ wird der Landtagsabgeordnete und SPD-Stadtvorsitzende Ralf Jäger deutlich.
Bei allem Respekt vor dem hohen Grundrecht der Versammlungs- und Demonstrationsfreiheit, so beide Kommunalpolitiker, müsse es in einer solchen Situation erlaubt sein, dass die Bürgerinnen und Bürger der betroffenen Stadt feststellen: „Wir wollen Euch mit Euren Parolen nicht hier haben! Bleibt weg und lasst uns in Ruhe!“
Die Duisburger Sozialdemokraten hätten dazu seit langer Zeit eine unzweideutige und klare Haltung, die unabhängig von Herkunft und politischer Ausrichtung der Veranstalter sei; so galt sie schon bei den Neonazi-Aufmärschen der letzten Jahre.
„Vielleicht muss das in Duisburg gut funktionierende Netzwerk für Toleranz und Zivilcourage durch eine eigene Veranstaltung den Willen der Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt wieder einmal deutlich machen! Die SPD-Duisburg und ihre befreundeten Organisationen wären dabei,“ betont Jäger abschließend.
SPD Duisburg, 15.01.2009
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