Sonntagsfrage November 2011
Startbedingungen für einen Winterwahlkampf?

 

Donnerstag, 24. November. Huch, schon der 24. – höchste Zeit für den monatlichen Blick auf die Umfragen. Wobei: in diesem Monat ist er nicht ganz so wichtig wie sonst, weil die Institute diesmal bei der Sonntagsfrage nicht so weit auseinanderliegen wie bspw. noch im Oktober. Wenn wir einmal von dem SPD-Tief bei Forsa absehen, woran wir uns inzwischen jedoch gewöhnt haben.
Es ist klar, dass wenn die einzelnen Institute mit ihren Resultaten relativ nah beieinander liegen, dass dann die Validität meines monatlichen Mischmaschs recht hoch sein dürfte. Will sagen: wenn am nächsten Sonntag wirklich Bundestagswahl wäre, dürfte des Ergebnis tatsächlich so oder so ähnlich aussehen:

 

Sonntagsfrage November 2011

CDU / CSU

34 %

+ 2

SPD

29 %

+/- 0

Grüne

16 %

- 0,5

Linke

7,5 %

+ 0,5

Piraten

6,5 %

- 1

FDP

3,5 %

- 0,5

Sonstige

3,5 %

- 0,5

Die angegebenen Veränderungen beziehen sich auf die
Erhebung vom 20. Oktober 2011.

 

Dies ist das arithmetische Mittel aus den letzten Erhebungen von Allensbach, Emnid, Forsa, Forschungsgruppe Wahlen, GMS und Infratest Dimap. Hoch valide; nur: am nächsten Sonntag findet keine Bundestagswahl statt. Ganz bestimmt nicht. Dass der nächste Wahltermin jedoch erst in fast zwei Jahre ansteht, halte ich allerdings auch für keine ausgemachte Sache.

 

FDP-Generalsekretär Lindner hat diese Woche erklärt, dass die Wahlbeteiligung in der FDP-Mitgliederbefragung seiner Meinung nach das 30-%-Quorum weit übertreffen werde. Darauf deutete die Zahl der bislang ins Thomas-Dehler-Haus zurückgeschickten Stimmzettel hin.

 

Trifft dies zu und hält man darüber hinaus irgendetwas auf Umfragen, dürfte das Ergebnis der FDP-Mitgliederbefragung nahezu feststehen. Die gegenwärtige Euro-Rettungspolitik wird von den Anhängern aller Parteien mit klarer Mehrheit abgelehnt. Die FDP-Wähler halten aber in allen Umfragen die einsame Spitze in der Ablehnungsfront.

 

Mag sein, dass in der Mitgliedschaft die Organisationssolidarität eine größere Rolle spielt und insofern die Zustimmung zur Empfehlung des Vorstands größer ausfällt als in der – verbliebenen denkbar kleinen – FDP-Wählergemeinde. Sie müsste aber schon deutlich größer als in den Umfragen ausfallen, sonst wäre die schwarz-gelbe Koalition definitiv am Ende.

 

Eine Zustimmung der FDP-Bundestagsabgeordneten zum ESM, dem dauerhaften Euro-Rettungsschirm, gegen den erklärten Willen der Mitgliedschaft halte ich für undenkbar. Merkel müsste in diesem Fall also die FDP-Minister aus der Regierung entlassen und den ESM mit Zustimmung der SPD und der Grünen genehmigen lassen.

 

Damit wären vorzeitige Neuwahlen unausweichlich. Eine schwarz-grüne Koalition hätte keine Mehrheit im Bundestag; und dass die SPD als Juniorpartner in einer Großen Koalition zur Verfügung stünde, hat sie wiederholt ausgeschlossen. Glaubhaft, wie ich finde; denn das verheerende Wahlergebnis bei der letzten Bundestagswahl haben die Genossen keineswegs vergessen.

 

Insofern könnte das gegenwärtige Resultat der Sonntagsfrage durchaus die Startbedingungen für einen Winterwahlkampf darstellen. Für die politisch Aktiven in Duisburg wäre dieses Szenario so schlecht auch wieder nicht. Sie müssen ja wegen des OB-Abwahltermins ohnehin auf die Straße.

 

Werner Jurga, 24.11.2011

 

 





 

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