Das kommt mir aber ganz schön spanisch vor:
Das Volk erwartet nix

 

Montag, 21. November. Stellen Sie sich bitte nur einmal vor, dass … - Das heißt: Sie müssen es sich gar nicht groß vorstellen. Es ist – so ähnlich wie bei Mario Barth: echt passiert, wirklich wahr. Nämlich dies hier:
Die Regierungspartei – nennen wir sie A – setzt eine vorgezogene Parlamentswahl an. Und, logisch, etwa sechs Wochen vor dem Wahltermin liegt der Kandidat A der Regierungspartei A in Umfragen auf nahezu allen Vergleichsfeldern deutlich vor dem Konkurrenten B der Oppositionspartei B:
in Sachen „Vertrauenswürdigkeit“ liegt Herr A mit 31,1 Punkten vor Kandidat B, der gerade mal auf 19,8 kam. Bei der „Dialogfähigkeit“ sieht es mit 45,3 zu 25,1 für A auch nicht gerade gut aus für B. Selbst die „Ehrlichkeit“ geht mit 31,6 zu 22,1 an den Kandidaten A der Regierungspartei A. Es ist also keine Frage, wen die Wähler für den „besseren Regierungschef“ hielten.
39,9 % plädierten für A; 31,9 % für B. So hat es Zeit-Redakteur
Werner A. Perger in der Oktober-Ausgabe des Cicero geschrieben. Gestern hatte aber dennoch die Oppositionspartei B mit ihrem Spitzenkandidaten B die Wahl gewonnen. B erzielte fast die Hälfte der Stimmen; das reichte für die absolute Mehrheit der Sitze.

 

Die Rede ist von Spanien, wo gestern Mariano Rajoy für seine konservative Volkspartei PP einen überwältigenden Wahlsieg errungen hatte (im Beispiel: B). Der bisherige Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero ist erst gar nicht mehr zur Wahl angetreten; an seiner Stelle kandidierte Alfredo Pérez Rubalcaba als Spitzenkandidat der sozialistischen PSOE (im Beispiel: A).
Hier scheint sich bewahrheitet zu haben, was Politiker immer schon markig festgestellt hatten. Schon mal gehört? „Sechs Wochen vor der Wahl? In sechs Wochen kann noch so viel passieren!“ Oder: „Stimmungen sind noch lange keine Stimmen!“ Besonders schön: „Die gewinnen die Umfragen; wir die Wahl!“ Und so weiter, und so fort.
Komisch nur, dass Weisheiten dieser Sorte zumeist dann zu vernehmen waren, wenn Politiker mit miserablen Umfragewerten für die eigene Partei und / oder Person konfrontiert wurden. Man muss zugeben, dass in solch misslicher Situation ein flotter Spruch der zitierten Sorte durch nichts zu ersetzen ist. Ein Power-Return erster Güte! Trotzdem leider ziemlich schlapper Unfug.
Schlapp, weil der substantielle Gehalt dieses Konters über ein „Wird schon werden“ kaum hinauszureicht. Unfug, weil er weder den schlechten Ist-Zustand noch die Hoffnung auf bessere Zeiten zu begründen vermag.

 

Mehr ist dazu nicht darzulegen; denn trotz der eingangs zitierten Umfragewerte und dem Wahlergebnis haben diese aus dem deutschen Fernsehen bekannten Arien mit der gestrigen Parlamentswahl in Spanien nicht das Geringste zu tun.
Es kommt einem spanisch vor; so ist es aber: obwohl die Spanier zu Beginn des Wahlkampfes dem Sozialisten Rubalcaba ein höheres Maß an Vertrauenswürdigkeit, Dialogfähigkeit, und Ehrlichkeit zugemessen hatten, ihn gar mit großer Mehrheit für einen „besseren Regierungschef“ hielten als den konservativen Rajoy, wussten sie schon etwa sechs Wochen vor der Wahl ziemlich genau, für wen sie bei der Wahl stimmen werden. „An einem Punkt aber ist es umgekehrt: Eine deutliche Mehrheit wird dennoch Rajoys PP wählen“, wusste
Perger seinerzeit zu berichten.
Dabei war und ist Mariano Rajoy den Spaniern bestens bekannt. Bekannt als der Prototyp des ewigen Verlierers. Denn schon zweimal zuvor war Rajoy als PP-Spitzenkandidat angetreten, und zweimal hatte er krachend verloren. Ein Typ ohne jedes Charisma. Auf Perger „macht er den Eindruck eines netten Kerls“, andere Korrespondenten beschreiben ihn als „knurrig“.



 

Rajoy hatte seine Wahlkampfstrategie eisern durchgehalten, die da lautete: einfach keinen Fehler machen. Nun, so einfach ist das auch nicht unbedingt. Nicht in diesen für Spanien äußerst problematischen Zeiten. Und schon gar nicht, wenn die Taktik heißt: Hauptsache nichts sagen. Also: nichts Konkretes.
Rajoy zog diese Nummer knallhart durch. Ganz allgemein hatte er die Reduzierung sowohl der Staatsverschuldung als auch der Arbeitslosigkeit in Aussicht gestellt. Aber konkreten Fragen danach, wie er denn diese Quadratur des Kreises bewerkstelligen wolle, ist er konsequent ausgewichen. Damit konnte er immerhin vermeiden, die von ihrer Partei maßlos enttäuschten sozialistischen Wähler doch noch für die PSOE zu mobilisieren.
Diese Wähler waren nämlich von der – nach europäischen, sprich: deutschen Maßstäben – „vorbildlichen Sanierungspolitik“ der PSOE alles andere als begeistert. Wie Sie der auf OECD-Daten basierenden FTD-Grafik entnehmen können, gelang es Zapatero, die Lohnstückkosten, die für die internationale Wettbewerbsfähigkeit entscheidende Größe, seit Beginn der großen Finanzkrise einzufrieren bzw. sogar leicht zu reduzieren.




Quelle: FTD-Grafik; Quelle: OECD


Staatsschuldenkrise? In Spanien kann keine Rede davon sein. Mit einer Quote von 61 % am jährlichen Bruttoinlandsprodukt ist Spanien – einmal abgesehen von Luxemburg – fast schon der Musterknabe der Eurozone. Zum Vergleich: in Deutschland beträgt dieser Wert 83 Prozent.
Die Kehrseite dieser „vorbildlichen“ Politik: Spanien hat eine verheerend hohe Arbeitslosigkeit, offiziell über 20 %. Und da fragen sich die um ihr Kapital so besorgten internationalen Investoren schon, wie lange solch eine Politik wohl noch gutgehen wird.
So erhält auch Spanien seine „Quittung“. Die Zinsen stiegen trotz des sich abzeichnenden PP-Wahlsieges auf knapp 7 %. Heute, also nach dem Sieg der Konservativen, haben sie diese wichtige Marke durchbrochen.
"Es wird keine Wunder geben“, sagt jetzt Rajoy, und er hat gut Reden. „Wir haben auch keine versprochen." Die Eurokrise hat eine weitere Regierung verschlungen. Eine weitere sozialdemokratische Regierung – in Spanien wie zuvor schon in Portugal und kürzlich in Griechenland.
Und sollte mal eine rechte Regierung betroffen sein, wie letztes Wochenende in Italien, okay, auch kein Problem: dann wird eben eine Regierung mit „Experten“ eingesetzt. Finanzexperten, versteht sich. Also Leute aus den Banken. Leute, die davon etwas verstehen.

 

Ist ja auch besser so. Demokratische Parteien, gar sozialdemokratische, halten doch auf die Dauer so etwas gar nicht aus.

 

Werner Jurga, 21.11.2011



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