Einmal wissen dies bleibt für immer
Ist nicht Rausch der schon die Nacht verklagt



Koalitionsvertrag 

Am Fenster


Mittwoch, 27. November 2013. Jetzt liegt er vor, der Koalitionsvertrag, und er bietet den Mitgliedern der Sozialdemokratischen Partei mehr, als diese von einer Vereinbarung mit den Unionsparteien hätten erwarten dürfen. Anders, also weniger als zu erwarten, wäre freilich auch schlecht gewesen. Denn bekanntlich müssen die SPD-Mitglieder diesem Vertrag erst noch zustimmen, bevor Merkel zum zweiten Mal zur Kanzlerin einer Großen Koalition gewählt werden kann. Ab jetzt wird diskutiert: über den zeitlichen Beginn des Mindestlohns, über Doppelpass und Herdprämie, über die Interpretation der Autobahnmaut-Vereinbarung und über was weiß ich noch alles. Und am Ende werden die Mitglieder der SPD mehrheitlich dem Vorgehen ihrer Parteiführung den Segen erteilen, weil andernfalls – da hat Sigmar Gabriel Recht – die SPD für mindestens eine Generation weg vom Fenster wäre. Aber jetzt? Wie geht es jetzt weiter? Am Fenster.


Wir wissen es nicht. Wir wissen nur: es wird weitergehen. Die SPD wird 150 Jahre nach ihren Anfängen nicht einfach mit einem Knall verschwinden. Sie wird - wenngleich zwar nicht am Fenster, sondern im Maschinenraum – ihre Arbeit in der Großen Koalition erledigen. Dabei ist gar nicht einmal gesagt, dass ihr ein ähnliches Schicksal ins Haus steht wie nach dem ersten Versuch. Oder wie der FDP. Im Gegenteil: so viel Verlieren wie 2009 sitzt eigentlich gar nicht mehr drin. Und so wenig Umsetzen wie die FDP dürfte ebenfalls schwierig werden. Auch wenn das heutige Jubelgeschrei ein wenig an das Triumphgebrüll Westerwelles Ende 2009 erinnern mag („das komplette Wahlprogramm im Koalitionsvertrag“, bla, bla, bla...). Ganz so schlimm wird es schon nicht kommen. Und vielleicht, so Gott will, hat der Wähler im Jahr 2017 mit den tüchtigen Sozialdemokraten ein Einsehen und gibt der SPD nicht, wie allgemein vorausgesagt, weniger Stimmen, sondern ein paar mehr.  


Wer weiß das schon?! Aber dann würden diese ewigen Kritikaster Augen machen! Das muss man sich nur einmal vorstellen: die SPD wieder an die 30 Prozent! Oder sogar noch etwas über 30%. Okay, so weit sind wir noch nicht. Doch Träumen ist erlaubt. Die SPD über 30% - ein Wahnsinn! Jetzt aber Schluss mit diesem überschießenden Optimismus. Sehen wir die ganze Sache doch einfach einmal realistisch. Demokratische Parteien müssen untereinander koalitionsfähig sein. Dieser Koalitionsvertrag ist so schlecht nicht, und überhaupt: wer an der CDU 2013 etwas zu meckern hat, sollte sich mal daran erinnern, mit wem alles die SPD früher so koaliert hatte. Mit der CDU 1966. Soll ich Ihnen darüber mal etwas erzählen?! Die SPD wählte den Altnazi Kiesinger zum Bundeskanzler. Doch auch die Merkel-CDU von 2005 war ein anderes Kaliber als heute. Ganz frisch mit einem neoliberalen, also marktradikalen Programm ausgestattet. Und dann? So what!


Jetzt also erneut eine Große Koalition. Umfragen zufolge genau das, was die überwältigende Mehrheit der Wähler wollte. Merkel bleibt Kanzlerin – ebenfalls so gewollt. Gemacht wird eine sozialdemokratische Politik – wollen irgendwie auch alle. Freilich ohne linke Experimente, die niemand wollen kann. Alles in Butter, alles demokratisch bis zum Gehtnichtmehr – was soll also die ganze Aufregung?! Zumal: man kann es gar nicht oft genug sagen: erst kommt das Land, und erst danach die Partei. Und Personen, also Pöstchen, kommen ganz zum Schluss, weshalb die SPD größten Wert darauf legt, dass die Namen ihrer Minister erst nach dem Mitgliedervotum bekannt gegeben werden dürfen. Noch demokratischer kann man es sich eigentlich nicht vorstellen. Es sei denn... - tja, wie soll ich es ausdrücken? Man traut es sich kaum zu sagen. Also: es sei denn, man gehört zu denjenigen, die sich immer noch, also auch heute noch, vorstellen könnten...  


Entschuldigen Sie bitte, dass ich mich so ziere! Ich setze aber auf Ihr Verständnis dafür, dass es mir nicht leicht fällt, so einen altmodischen Kappes in die Tasten zu hauen. Also, nur der Vollständigkeit halber: es gibt immer noch manche Leute, die sich Demokratie so vorstellen, dass die CDU nicht immer regiert, sondern – sagen wir mal: nur meistens. Dass so ab und zu, wenn auch nur für eine kürzere Zeit, die Konservativen in die Opposition müssen und an ihrer Stelle währenddessen die Sozialdemokraten regieren. Nicht nur mitregieren, sondern so richtig: ein Kanzler oder eine Kanzlerin von der SPD. Wirres Zeug, zugegeben. Klar ist aber, dass Leute, die heute noch solch überkommenen Ideen anhängen, weil sie einfach nicht auf der Höhe der Zeit sind, Schwierigkeiten mit der neuen Rolle der SPD haben. Mit der Rolle der SPD am Fenster. Herrgott nochmal! Die SPD – 150 Jahre, das ist doch toll. Aber selbstverständlich darf sie sich nicht darauf ausruhen.  


Sie muss schon mit der Zeit gehen. „Mit uns zieht die neue Zeit“ - so heißt ja schließlich auch ihre Parteihymne. Und die neue Zeit, die verlangt Anpassungsbereitschaft. Von jedem, also auch von der SPD, gerade aber von CDU und CSU. Reicht es mal nicht zur absoluten Mehrheit, gut, dann muss eben koaliert werden. Da können die Konservativen auch nicht zimperlich sein. Da müssen die nehmen, was kommt. Also: was gerade als Angebot da ist. Wenn Sie so wollen: im Fenster steht. So ist das, am Fenster: „Ist nicht Farbenschmelz noch Kerzenschimmer, von dem Grau des Morgens längst verjagt“. Ja, auch die von gestern müssen mit der Zeit gehen. Sie müssen wissen: nichts bleibt für immer. Nichts außer sie selbst, versteht sich. Und während sie so durch die Welt fliegen, sehen sie das Kommen und Gehen da unten. Manche verschwinden - einige sogar für immer. Nicht so die SPD. Sie bleibt. Es wird weitergehen mit der SPD. Irgendwie.  


Werner Jurga, 27.11.2013







Am Fenster (City)


Einmal wissen dies bleibt für immer

Ist nicht Rausch der schon die Nacht verklagt

Ist nicht Farbenschmelz noch Kerzenschimmer

Von dem Grau des Morgens längst verjagt


Einmal fassen tief im Blute fühlen

Dies ist mein und es ist nur durch dich

Nicht die Stirne mehr am Fenster kühlen

Dran ein Nebel schwer vorüber strich


Einmal fassen tief im Blute fühlen

Dies ist mein und es ist nur durch dich

Klagt ein Vogel, ach auch mein Gefieder

Näßt der Regen flieg ich durch die Welt


Flieg ich durch die Welt





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