Sigmar Gabriel tritt als SPD-Vorsitzender zurück

Der Siggi geht von Bord


25. Januar 2017. Sigmar Gabriel ist als SPD-Vorsitzender zurückgetreten. Das ist die Nachricht. Sie ist von ihm ein wenig anders kommuniziert worden. In der Folge geistert sie dann so durch die Weltgeschichte: Gabriel habe die K-Frage entschieden. Er trete nicht als Kanzlerkandidat der SPD an, sondern überlasse diese Aufgabe Martin Schulz. Konsequenterweise könne dieser dann auch das Amt des SPD-Vorsitzenden übernehmen. Gabriel selbst begnüge sich mit der Aufgabe des Außenministers. So wie die Dinge liegen, wird sich die SPD die Personalvorschläge ihres bisherigen Vorsitzenden zu eigen machen, und – nebenbei – auch der Bundeskanzlerin wird nichts anderes übrig bleiben, als das Außen- und das Wirtschaftsministerium entsprechend neu zu besetzen. Große Aufregung, großes Stühlerücken, jeder und jede hinterlässt seinen Kommentar zu diesem oder jenem Aspekt der komplexen Angelegenheit. Zugegeben: die ganze Sache bietet reichlich Stoff. Die Nachricht aber ist: Sigmar Gabriel ist als SPD-Vorsitzender zurückgetreten.


Vor gut sieben Jahren hatte Gabriel den SPD-Vorsitz übernommen, nachdem zuvor die Rotation im Amt eine Geschwindigkeit erreicht hatte, wie sie die Grünen zu ihren basisdemokratischsten Zeiten nicht kannten. Müntefering, Platzeck, Beck, Steinmeier und nochmal Müntefering – fünf Vorsitzende zwischen 2004 und 2009. Naheliegenderweise vermochte nicht einer dieser Spitzengenossen während seiner entsprechend kurzen Amtszeit einen bleibenden Impuls zu setzen. Gabriel übernahm die Parteiführung im Anschluss an die schwere Wahlniederlage nach der ersten, nach Merkels erster Großer Koalition. Der Zustand der SPD war desaströs. Der Begriff, den ich jetzt häufig in Facebook-Einträgen finde, wäre vor gut sieben Jahren zutreffend gewesen: „Schrotthaufen“. Die Partei lag am Boden – orientierungslos, hoffnungslos. Gabriel konnte die SPD vor dem Zerfall bewahren. Er hat die SPD stabilisiert und sie an die führende Stelle im parlamentarischen System der Bundesrepublik Deutschland zurückgeführt.


Gabriels Politikstil gilt als „sprunghaft“. Ich habe dies nie so empfunden. Freilich spielt Taktik in der Politik immer auch eine Rolle, und das taktische Element enthält nun einmal das Überraschungsmoment. Man halte sich die diversen grundsätzlichen und brachialen 180-Grad-Kehrtwenden einer Angela Merkel vor Augen! Der Kanzlerin ist niemals „Sprunghaftigkeit“ vorgehalten worden. Wenn also dem Vizekanzler aus der einen oder anderen Kurskorrektur faktisch der Vorwurf der Unberechenbarkeit gemacht wird, kann dies nur mit seiner Person zusammenhängen. Sigmar Gabriel ist unbeliebt – in der Öffentlichkeit wie in der Partei selbst. Er weiß das freilich und hat damit seinen Verzicht auf die Kanzlerkandidatur begründet. Doch darum geht es nicht. Wer die Beliebtheitswerte der Spitzenpolitiker kennt, kennt auch die Umfragewerte der Parteien, weiß also, dass Ende des Jahres kein Sozialdemokrat ins Kanzleramt einziehen wird. Es geht nicht ums Kanzleramt, es geht um den Vorsitz der SPD. Und um die Beliebtheit – in der Öffentlichkeit wie in der Partei selbst.


Eigentlich hatte ich heute vorgehabt, einen Artikel zu schreiben über „Kümmerer“. Den Anlass hatte mir ein älteres amerikanisches Ehepaar gegeben, das Trump gewählt hatte und dessen Amtseinführung freudestrahlend kommentierte mit: „Endlich kümmert sich einer um uns!“ Take care – kümmern. Mir fiel ein, dass wir vor gut zehn Jahren im Ortsverein besprochen hatten, wir müssten die Partei der Kümmerer werden. Diejenigen, die sich um die alltäglichen Sorgen und Nöte der normalen Menschen kümmern. Heute fällt mir eine – auch schon etwas her – Fernsehreportage über Sigmar Gabriel ein. Gabriel in einer Fußgängerzone erklärt einer jungen Frau auf seine unnachahmliche Art, warum er mit dem Kram, auf den sie ihn gerade anspricht, aber nun wirklich nichts, aber auch gar nichts zu tun hat: „Entschuldigen Sie bitte! Ich als Politiker bin doch nicht für Ihr alltägliches Glück zuständig.“ Ich hatte mir vor Freude auf die Schenkel geklopft. Spitzentyp, dieser Gabriel. Aber klar: auf diese Weise schnellen die Beliebtheitswerte nicht in die Höhe.


Wie gesagt, diese Szene aus der Fußgängerzone liegt schon ein paar Jahre zurück. Heute erwarten die Menschen mehr denn je, dass „man“ sich um sie kümmert, dass sie gepampert werden, dass man nett mit ihnen tut. Die Infantilisierung schreitet allerorten voran, gefragt sind die Kümmerer. Die Paternalisten mit den einfachen Antworten, nicht diejenigen, die fordern und Ansprüche stellen. Sigmar Gabriel wird jetzt Außenminister, das muss kein Fehler sein. Auch Guido Westerwelle hatte sich vom polemischen Parteichef zum honorablen Spitzendiplomaten gewandelt. Die Sozialdemokratische Partei verliert Sigmar Gabriel als ihren Vorsitzenden. Das ist die Nachricht. Die SPD verliert einen Ausnahmepolitiker, ein politisches Ausnahmetalent, von dem sie gut sieben Jahre profitieren durfte. Sie hätte, in dem Zustand, in dem sie jetzt ist, Gabriels Führung noch ein paar Jahre länger ganz gut vertragen können. Sie bekommt Martin Schulz. Viele hielten Gabriel, bemerkte er kürzlich selbst, für ein „Arschloch“. Nun, das könnte verschiedene Ursachen haben.


Werner Jurga, 25.01.2017




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