Erfolg! Erfolg! Erfolg!

TTIP ist tot


Demokratie bleibt US-Konzerne verbittert Arbeitnehmer- und Verbraucher-
rechte gestärkt Kapitalismus angeschlagen Chlorhühnchen alleingelassen


13. November 2016. Aufatmen in Deutschland! TTIP, das Transatlantische Freihandelsabkommen – offizielle Bezeichnung: Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (Transatlantic Trade and Investment Partnership) – wird nicht zustande kommen. TTIP hätte, wie jedermann weiß, die Arbeitnehmer- und Verbraucherrechte nachhaltig abgebaut und letztlich die Abschaffung der Demokratie in Europa und Deutschland zur Folge gehabt. Freilich war der Widerstand hierzulande beträchtlich: Massendemonstrationen Hunderttausender, SPD-Fachkonferenzen, Kampagnen von Grünen und Linken, Online-Petitionen usw. usf. … Doch wer weiß, ob all diese berechtigten Initiativen für die Demokratie und das Gute als solches am Ende von Erfolg gekrönt gewesen wären?!


Doch es ist noch einmal gut gegangen! Wieder einmal, als es in Europa Spitz auf Knopf stand, als Menschlichkeit und Zivilisation den Bach runterzugehen drohten, haben sich unsere amerikanischen Freunde als Retter in höchster Not erwiesen. Bei der Präsidentschaftswahl vor ein paar Tagen bereiteten die amerikanischen Wähler der Kandidatin des US-Establishments und TTIP-Befürworterin Hillary Clinton eine zwar knappe, dafür aber umso schmerzhaftere Niederlage. Der überraschende – jedenfalls für die High Society überraschende – Sieger hieß Donald Trump. Bislang in keiner Weise mit Washingons politischer Elite verbandelt haben ihm die Stimmen der einfachen Amerikaner, insbesondere der Arbeiterklasse, den Weg ins Weiße Haus geebnet. Eine krachende Niederlage für das Ostküsten-Kartell aus Kabinett und Kapital!


Trump hat nie einen Hehl daraus gemacht, dass mit ihm ein Abkommen wie TTIP nicht zustande kommen wird. Trump hat darüber hinaus in Aussicht gestellt, bereits bestehende ähnliche Abkommen aufzukündigen und überhaupt dem kapitalistischen Freihandel enge Ketten anzulegen. Mit Schutzzöllen will er die Arbeitsplätze ehrlich arbeitender Amerikaner verteidigen und Hunderttausende neue Jobs schaffen. Entsprechend sind die Reaktionen der Medien und der Politiker hierzulande ausgefallen. Unsachliche, unfreundliche, ja beinah hasserfüllte Kommentare des gesamten neoliberalen Mainstreams! Doch jemand wie Trump lässt sich dadurch nicht beeindrucken. Er weiß, dass er als Präsident nicht allein stehen wird. Er steht an der Spitze einer Bewegung. Einer Bewegung, die weltweit ausstrahlt. Während die Nato ihrem Ende entgegen geht, fängt diese Bewegung mit Trump an der Spitze jetzt erst an.


TTIP ist tot. Es lebe die deutsch-amerikanische Freundschaft!


Werner Jurga, 13.11.2016



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