Bild: Liederlexikon


Raus aus dem dunklen Vergangnen!


Die SPD am Scheideweg


31. März 2016. Zum Abschluss des Parteitags heißt es Aufstehen und Singen. Logisch, denn im Stehen singt es sich besser als im Sitzen. Die Linken intonieren Die Internationale, die CDU die Nationale, und die SPD so ein altes Arbeiterlied, das schon deswegen einen etwas verstaubten Eindruck hinterlässt, weil es sich allein an die Brüder, nicht aber an die Schwestern wendet. „Brüder, zur Sonne, zur Freiheit“ - allein schon der Text! „Hell aus dem dunklen Vergangnen leuchtet die Zukunft hervor“. So etwas ist doch überhaupt nicht mehr modern! Nun gut, so war das damals; aber könnte Deutschlands älteste Partei nicht wenigstens in Sachen Liedgut versuchen, ein wenig mit der Zeit zu gehen?! Oder „Wann wir schreiten Seit' an Seit´“- altbackener geht es ja nun wirklich nicht mehr. „Mit uns zieht die neue Zeit“ - der Text ist total von gestern. Schließlich wissen wir heute, dass eine „neue Zeit“ gar nichts Gutes verheißen kann. Am besten wäre es doch, als bliebe so, wie es ist. Veränderungen – ich weiß es nicht... Genau genommen kann es eigentlich nur schlimmer kommen.


Wobei: es ist nicht alles schlecht. Das habe ich nicht behauptet, das behauptet ja auch niemand. Aber so richtig gut ist es eben auch nicht. Was Sie allein schon daran erkennen können, dass es so viele Protestwähler gibt. AfD – Sie wissen ja Bescheid. Nicht, dass ich diese Leute irgendwie in Schutz nehmen will. Darum geht es nicht, darum geht es auch der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ) nicht. Im Gegenteil. Die führende Zeitung des Ruhrgebiets will nur warnen. Deshalb hat sie am Dienstag aufgemacht mit der Schlagzeile „Wahlforscher rechnen mit AfD-Erfolgen im Ruhrgebiet“. Und damit der Leser weiß, wer schuld daran ist, heißt es in der Überschrift darunter: „Rechte Partei könnte enttäuschte SPD-Wähler mobilisieren“. Im Politikteil ein Hintergrundbericht von Christopher Onkelbach, in dem verschiedene Professoren zu Wort kommen, die darauf hinweisen, dass sich „zahlreiche SPD-Wähler sich wegen der Agenda 2010 von Ex-Kanzler Gerhard Schröder von der Partei abgewendet“ hätten, und dass „die traditionellen Arbeitermilieus, wo die Sozialdemokraten stets stark waren“, heute gekennzeichnet seien von „sozialer Deklassierung, Langzeitarbeitslosigkeit und Politikverdrossenheit“.


Spätestens hier hätte sich das Fragezeichen, das wir noch im Hauptartikel hinter „Anlaufstelle für enttäuschte SPD-Wähler?“ eigentlich erledigt. Aber sicher ist sicher: auf der Titelseite noch ein Kommentar von Lutz Heuken. Seiner Ansicht nach „sollten die bisherigen Wahlerfolge der AfD vor allem die SPD mahnen, sich auch im Revier wieder viel stärker um die `kleinen Leute´ zu kümmern. Von denen fühlen sich ja tatsächlich viele seit den Zeiten Schröders im Stich gelassen“. Und weil er so schön war, wird Onkelbachs Hintergrundbericht gestern nochmal online gestellt – angereichert mit den Erfahrungen der letzten Landtagswahlen: „Frappierend war das Abschneiden der AfD in klassischen SPD-Hochburgen...“ - selbstverständlich „enttäuscht von Agenda-Politik“. Und so weiter, und so fort. Vorgestern das Schwerpunktthema der WAZ. Darüber ließe sich, obwohl die WAZ hier (immer noch) viel gelesen wird, hinwegsehen, würde einem der Mythos, der hier erzählt wird, nicht allerorten begegnen. Ich lasse es, die Belege hier zu verlinken – abgesehen von der ARD-Sendung „Monitor“ am 17. März. Ein hübsches Beispiel, gesendet vier Tage nach den Landtagswahlen.


Es ist populär, Schröders Agendapolitik für die SPD-Wahlniederlagen am 13. März verantwortlich zu machen. Es ist allerdings auch vollkommen absurd. Das relativ gute Abschneiden der AfD damit zu erklären, dass die „kleinen Leute“ enttäuscht der von Agendapolitik seien, stellt eine Beleidigung des gesunden Menschenverstands dar. Man erinnere sich: Schröder hatte die Agendapolitik im März 2003 verkündet. Wie will man damit Wahlergebnisse und deren Veränderungen 2016 im Vergleich zu 2011 erklären?! In Baden-Württemberg zum Beispiel hatte sich der Stimmenanteil für die SPD beinahe halbiert. Ein Rückgang von 23 % auf 12 %. Wegen einer Politik, die während der ersten Hälfte der Nullerjahre durchgeführt wurde? Nebenbei: im letzten Herbst lagen die Umfragewerte für die SPD im Ländle noch durchgängig über der 20-%-Marke. Und in den ersten Wochen dieses Jahres, die vom Flüchtlingsthema vollständig beherrscht waren, ist „dem Wähler“ dann urplötzlich nichts anderes eingefallen, als dass die böse SPD diese nicht minder böse Agenda auf dem Kerbholz hat? Nur in Baden-Württemberg, nicht aber in Rheinland-Pfalz? Man fasst sich an den Kopf...


...und fragt sich, ob mit dieser irrwitzigen Interpretation der SPD- (und AfD-) Wahlergebnisse nicht ganz andere Absichten verknüpft sein könnten als die vorgegebenen. Ob es nicht um etwas ganz anderes geht als darum, der SPD eine deutlich sozialere – also doch wohl „linkere“ - Wirtschafts- und Sozialpolitik anzuraten. Kurioserweise – oder auch: folglich, je nach dem – sind auch in all den Texten und Beiträgen, die dem so beliebten wie beknackten Muster „SPD-Krise wg. Agenda“ folgen, nirgendwo konkrete Vorschläge zu finden, die der SPD angeraten werden. Sie solle ihre Politik stärker auf die „kleinen Leute“ fokussieren, auf diejenigen, die sozial abgehängt sind oder sich so fühlen. Das war´s, nichts Konkretes. Es wäre aber auch schwer vorstellbar, dass die WAZ ab jetzt vorzugsweise Kommentare zur Wirtschafts- und Sozialpolitik präsentiert, die einer Erhöhung der Masseneinkommen das Wort reden, damit eine kräftige Erhöhung der Hartz-4-Sätze möglich wird, flankiert von großen öffentlichen Investitionsprogrammen, finanziert durch Reichensteuern und Nettokreditaufnahme.


Nichts dergleichen. Im Wirtschaftsteil der WAZ toben sich neoliberale und monetaristische Gralshüter der Marktwirtschaft wie eh und je aus. Aber irgendwie sollten doch Diagnose und Therapie, also Analyse und Empfehlung zusammenhängen... - sollte man meinen. Angenommen, die SPD beschlösse morgen, die Agenda 2010 zurückzunehmen. Ich weiß zwar nicht, wie das gehen sollte. Aber ich kann mir ganz genau vorstellen, wie dann die Kommentare nicht nur der WAZ, sondern der versammelten deutschen Leitmedien aussähen. Nicht nur die der konservativen, sondern auch der gesamten liberalen Presse, der gegenwärtig beim Stichwort „SPD“ die sog. „kleinen Leute“ so am Herzen liegt. Finden Sie es nicht auch merkwürdig, dass nicht nur die Medien, sondern die politisch interessierte Öffentlichkeit insgesamt, einschließlich der SPD-Mitglieder, ständig Schröders Agenda beklagen, während die gleichzeitig durchgezogenen massiven Steuersenkungen für Unternehmen und Spitzenverdiener, von denen eine FDP nicht zu träumen gewagt hätte, in aller Regel unerwähnt bleiben?


Finden Sie es nicht auch merkwürdig, dass all diese vermeintlichen Fans einer linken Wirtschafts- und Sozialpolitik kaum etwas dagegen einzuwenden haben, dass die SPD (nach Schröder!) die herrschende monetaristische Finanzpolitik unterstützt und sogar dabei mitgemacht hat, die Schuldenbremse ins Grundgesetz und in die Länderverfassungen zu schreiben. Andererseits: wissen Sie eigentlich, dass die ach so böse Agenda nicht nur von der SPD, sondern auch von den Grünen getragen wurde. Wobei die grünen Verantwortlichen sich dabei keineswegs mit der Rolle des stillen Teilhabers begnügt hatten, sondern engagiert und eifrig für diese Reformen stritten. Wissen Sie, dass CDU und CSU entschieden für die Agenda waren, sich aber im Bundestag enthielten, weil sie sie für halbherzig, also nicht weitgehend genug hielten. Fast schon überflüssig zu erwähnen, dass die Medienlandschaft – auch die WAZ – Schröders Mut gelobt hatten. Widerstand gab es nur aus den Reihen der Gewerkschaften und natürlich von PDS und WASG. Hartz IV wurde für die Linkspartei das, was die Atomkraftwerke für die Grünen sind.


Eigentlich alles Schnee von gestern. Eigentlich kein Grund, sich damit zu befassen. Doch der Mythos von der Agenda als Totengräber der SPD wird stets und ständig hervorgekramt. Eigentlich könnte das für Sozialdemokraten insofern keine ganz so unangenehme Sache sein, weil dieses Gerede nicht nur Quatsch, sondern auch noch so überaus angenehm oberflächlich ist. Verknöcherte, die nichts ändern wollen (und solche Leute hast Du in jeder Partei), könnten sich entspannt zurücklehnen und brabbeln: „Ja damals, das mit der Agenda, das war Mist. Aber sonst... - alles paletti!“ Bedauerlicherweise ist die Krise der SPD real und geht weit tiefer. Sie ist existenziell. Existenziell nicht in dem Sinne, als dass es die SPD alsbald nicht mehr geben könnte. Wenn Grüne und Linke sich im niedrigen Zehnerbereich recht wohlfühlen, sollte den Sozis im höheren Zehnerbereich zumindest das Überleben möglich sein. Existenziell aber in dem Sinne, als dass die SPD ihre Funktion verlieren könnte, die Alternative zur CDU als führende Regierungspartei zu sein. Das aber wäre eine Gefahr für die Demokratie; denn Demokratie lebt vom Wechsel.


Es ist überhaupt nicht zu bestreiten, dass sich die SPD im Abwärtstrend befindet. Es liegt keineswegs nur im Interesse der Sozialdemokraten, dass sie da wieder raus findet. Es müsste im Interesse aller Demokraten liegen, auf jeden Fall aber all jener, die sich nicht dauerhaft abfinden wollen mit der Stimmung, von der ich am Anfang dieses Artikels kurz versucht habe, ein Bild zu zeichnen. Diese diffuse Mischung aus Selbstzufriedenheit und Unzufriedenheit, dieses Gemaule über „die da oben“, verbunden mit dem Wunsch, alles möge so bleiben, wie es ist. In solch einer Atmosphäre hat es noch nicht einmal die CDU ganz leicht. Für eine Reformpartei wie die SPD ist diese Stimmung Gift. Unter diesen Umständen kann aus den Sozialdemokraten nichts werden. Jetzt der SPD zu empfehlen, sie möge sich auf die „kleinen Leute“ konzentrieren, also sich deren Ängste vor den Fremden, vor der Globalisierung, vor der Digitalisierung und überhaupt vor allem neuen zu eigen zu machen, ist wie der Geheimtipp, dass Schnaps gegen Alkoholismus helfe oder Rauchen den Lungenkrebs bekämpfe.


Wenn die SPD ihre Funktion als Alternative behalten will, dann muss sie auch eine Alternative sein. Die Alternative zum Konservativen ist der Fortschritt, die Alternative zum Reaktionären die Zukunft. Fortschritt, das wäre mal eine wirklich linke Sozialpolitik. Zukunft, das hieße auch: Abschied nehmen von der schwäbischen Hausfrau, vom deutschen Sonderweg monetaristischer Wirtschaftspolitik. Keine Frage: ein Aufbruch in die Moderne wird kein leichter Weg im Land der schwülstigen Reminiszenzen an das „Wirtschaftswunder“ der 50er Jahre. Es wird kein Kinderspiel, eine Partei zu erneuern, die auf die 1970er Jahre als goldenes Zeitalter wehmütig zurückblickt. Doch wie immer ist nichts alternativlos. Entweder die Genossen schreiten Seit´ an Seit´, dann zieht mit ihnen die neue Zeit. Oder es geht für die Brüder eben nicht zur Sonne, zur Freiheit, nicht zum Lichte empor. Sie blieben dann im dunklen Vergangnen – ohne Aussicht auf eine leuchtende Zukunft. Zum Abschluss des Parteitags heißt es Stehen statt Sitzen. So singt es sich besser. Also Genossen: Aufstehen! Und nehmt ernst, was Ihr da singt!


Werner Jurga, 31.03.2016






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