Das Unheil nimmt seinen Lauf 

Vor dem Grexit


Donnerstag, 19 März 2015. Hat er nun oder hat er nicht? Es ist die Frage aller Fragen. Sie bewegt die Republik, mindestens diese. Hat Yanis Varoufakis, neuer griechischer Finanzminister, Deutschland nun den Stinkefinger gezeigt oder nicht? Dereinst, als er noch kein Minister war, sondern nur ganz normaler Professor – aber trotzdem: man zeigt doch nicht den Stinkefinger! Schon gar nicht uns. Da darf man sich nicht wundern, wenn wir es jetzt aber wirklich leid sind mit den Griechen. Zugegeben: die Beliebtheitswerte der Hellenen waren schon schon vor dieser Affäre nicht die allerbesten, weshalb sich ja Herr Varoufakis zu Günther Jauch hat zuschalten lassen. Die Deutschen seien ganz prima, hat er gesagt, gerade auch der Herr Doktor Schäuble – und dann das! Dieses Video mit dieser Geste, die unsereins nicht einmal... wobei: es gibt natürlich Ausnahmen. Jetzt will dieser Böhmermann, so ein Flabes vom ZDF, den bösen Finger in das Video hinein montiert haben. Man weiß es halt nicht. Man weiß nur: es bleibt noch einiges zu diskutieren. 


Als wenn es nicht schon genug Aufregung wegen der Griechen gäbe! Alles nicht so interessant wie die Stinkefinger-Affäre, aber der alltägliche Irrsinn. Heute zum Beispiel sollen die Griechen – wieder einmal – die Troika vor die Tür gesetzt haben. Ob die sich tatsächlich noch „Troika“ genannt haben – und nicht „die Institutionen“? Wie auch immer: Die Finanzlage des Landes „ist gefährlich", erklärt EU-Parlamentspräsident Martin Schulz gegenüber dem Deutschlandfunk. Griechenland stehe finanziell am Abgrund - wegen kurzfristiger Zahlungstermine. „Marginale Liquiditätsprobleme“ sieht auch Yanis Varoufakis, weshalb gerade jetzt Streitigkeiten ganz und gar ungelegen kommen. Ein klarer Fall also für Mutti. „Trotz verhärteter Fronten...“ - sieh an! - „...wirbt Kanzlerin Merkel ... für den weiteren Dialog“. Wie nett sie über die Griechen reden kann, wenn gerade mal kein Wahlkampf ist. „Sie freue sich auf den Besuch von Premier Tsipras.“ In der Sache freilich bleibt sie bei dem Weg, „bei dem die einen helfen und die anderen sich an Verpflichtungen halten.“  


Selbstverständlich. Denn sorgenvoll blickt der deutsche Steuerzahler auf all das Geld, was er den Griechen geliehen hat. Geliehen natürlich, nicht geschenkt, klar. Das bringt Zinsgewinne, auch klar; doch die Frage bleibt: wird er, also der besagte deutsche Steuerzahler, sein mühsam erschuftetes Geld jemals wiedersehen? Wird Griechenland jemals seine Schulden bezahlen (können)? Der brave Steuerzahler weiß freilich nicht, dass selbst Deutschland niemals seine Schulden bezahlen wird. Es ist wahr: es gibt keine sicherere Kapitalanlage als die deutsche Bundesanleihe, weshalb sie auch keine oder so gut wie keine Zinsen abwirft. Wodurch unser Steuerzahler als Sparer zusätzlich getroffen wird... Wahr ist auch, dass Deutschland gegenwärtig keine zusätzlichen Schulden macht. Das heißt jedoch nicht, dass die Bundesrepublik real Kredite tilgt. Und selbst wenn in den nächsten Jahren statt der „schwarzen Null“ sogar mal schwarze 10 Milliarden im Haushalt stehen sollten (den Monetaristen ist ja alles zuzutrauen): schuldenfrei wird Deutschland nie.  


Der kleine, aber feine Unterschied zu Griechenland besteht darin, dass Deutschland nicht die geringsten Probleme damit hat, alte Kredite mit neuen abzulösen. Was wegen des Zinsniveaus zur Zeit übrigens ein einträgliches Geschäft ist. Griechenland dagegen schlägt sich mit besagten „marginalen Liquiditätsproblemen“ herum. Sie sollten am Wochenende notdürftig geflickt werden. Wenn nicht, wäre der point of no return überschritten und die Katastrophe namens Grexit nähme schon jetzt ihren Lauf. Doch auch im Falle der Bedienung der drängendsten Verbindlichkeiten steht Griechenland auch weiterhin, um es mit Martin Schulz zu sagen, „finanziell am Abgrund“. Ohne einen Schuldenschnitt, von einem Schuldenerlass gar nicht zu reden, wird Griechenland auch genau dort bleiben. Bislang sind die Gläubigerländer dazu bekanntlich nicht bereit. Wie weit wird Merkel den Griechen entgegen kommen? Die griechische Regierung ihrerseits hat – ganz unabhängig von ihren Wahlversprechen – gar nicht die Wahl, die Sparpolitik der letzten Jahre fortzusetzen.  


Denn Griechenland befindet sich mitten in einer humanitären Katastrophe. Eine Folge der jahrelang von den Gläubigern verordneten und von der Troika kontrollierten Austerität, die das Land ökonomisch wie sozial ausgeblutet hat. Die hierzulande zu vernehmenden wohlfeilen Hinweise auf (osteuropäische) Staaten, die ein noch geringeres Pro-Kopf-BIP zu verzeichnen haben, gehen an der Sache vorbei. Denn dort haben wir es weder mit einer solch starken sozialen Ungleichheit wie in Griechenland zu tun noch mit einer systematischen, von der politischen Klasse jahrzehntelang gedeckten Steuerverweigerung der gesamten Oberklasse. Hinzu kommt, dass das allgemeine Preisniveau in den postkommunistischen Ländern, zumal wenn sie nicht der Euro-Währungsunion angehören, deutlich geringer ist. Kürzungen auf der Ausgabenseite sind in Griechenland nicht mehr möglich. Verbesserungen auf der Einnahmeseite wie etwa durch den Aufbau einer effektiven - von den bislang herrschenden Eliten systematisch hintertriebenen – Finanzverwaltung benötigen Zeit.  


Doch die Zeit läuft Griechenland davon. Seit Ausbruch der Krise ist das Bruttoinlandsprodukt dramatisch gesunken und die Arbeitslosigkeit entsprechend gestiegen. Mit der Verarmung des Landes ist der Binnenmarkt weggebrochen, die Wirtschaft folglich exportabhängiger geworden. An dieser Stelle greift die häufig erhobene Vorhaltung, die griechische Wirtschaft sei „nicht wettbewerbsfähig“. Als Konsequenz empfehlen diese Lehrmeister dann eine weitere Senkung der Löhne, der Renten und aller anderen sozialen Binnenkosten. Dieser Weg ist zu Ende gegangen, eine Fortsetzung scheidet aus. Das Problem: ohne dass wieder Wachstum generiert wird, kann es keinen Ausweg aus der existenziellen Krise geben. Kostensenkungen gehen nicht mehr, für schuldenfinanzierte Programme wird sich kein Financier finden lassen, die Lage erscheint aussichtslos. Um es klar zu sagen: auch ohne die erdrückende Schuldenlast kann Griechenland nicht auf die Beine kommen, solange die Wirtschaft nicht wieder anspringt.  


Es ist nicht zu erkennen, dass mit dem Euro die griechische Ökonomie wieder anspringen könnte. Auch die von dem führenden Wirtschaftsjournalisten Wolfgang Münchau ins Spiel gebrachte Überlegung einer Parallelwährung vermag m.E. nicht zu überzeugen. Ganz abgesehen davon, dass er den möglichen Erfolg einer solchen Variante an einen Schuldenschnitt knüpft: es bleibt ein Ausweichen vor der Frage, ob Griechenland im Euro bleiben kann oder nicht. Dass Münchau selbst nachschieben musste mit der skurrilen Idee, Bitcoins als Parallelwährung in Erwägung zu ziehen, spricht Bände. Ich gebe zu, von diesen Dingen so gut wie nichts zu verstehen. Doch mich überzeugen die Einwände, dass Münchaus Idee in sich unklar ist und politisch nicht durchsetzbar wäre. Hier handelt es sich offenkundig um den letzten Strohhalm eines Verzweifelten, der sehr genau um die Gefahren eines Ausstiegs Griechenlands aus dem Euro weiß. Wir spüren: der Grexit rückt näher. Ich ahne: das Unheil nimmt seinen Lauf.  


Werner Jurga, 19.03.2015



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