Kapitalismus muss putt

Sonntag, 16. Oktober. Historisch. Und global. Beides. Was will man mehr? Die Menschheit hat sich erhoben und demonstriert. Okay, nicht alle Menschen, aber immerhin schon einmal 99 %. „Wir sind 99 Prozent“, teilten gestern die Volkserheber uns Einprozentlern mit. Irgendwie auch kein Wunder, schließlich muss ja jetzt schnell etwas passieren. Südostasien ist dabei abzusaufen. Japan wird radioaktiv total verstrahlt. Natürlich kann man dagegen nichts machen. Sind diese Unmengen spaltbaren Materials erst einmal unkontrolliert freigesetzt, könnte man sie allenfalls einbetonieren. Kann man aber nicht. Und gegen Wasser ist ohnehin schwer anzustinken. Da kommt man nicht gegen an; Wasser durchdringt so ziemlich alles. So ähnlich wie der Kapitalismus. Außerdem treibt der schon – historisch wie global – deutlich länger sein Unwesen, will sagen: der Kapitalismus war jetzt also auch wirklich einmal dran! Gestern. Global. Ein historisches Ereignis.

Also ließen gestern die 99 Prozent das Wasser Wasser sein und die Strahlung Strahlung und richteten ihren Protest – immer schön der Reihe nach – jetzt erst einmal gegen den Kapitalismus. Und gegen die Banken. Überhaupt gegen die Ungerechtigkeit in der Welt. Meistens. Auf der Demo in Frankfurt am Main lief jemand mit einem Schild rum, auf dem „Kein Geld für andere Länder“ stand. Gut, das kann man nun so oder so sehen. Auf jeden Fall sollte es kein Geld für diese Banken geben; das ist ja wohl klar. In Frankfurt am Main haben gestern 5.000, vielleicht sogar 6.000 Menschen demonstriert. Mit angeleiert hatte dies ein Wolfram Siener, ein Sprecher der Bewegung „Occupy Frankfurt". Dass so viele Leute gekommen sind, war für ihn eine „Begeisterung“. 5.000 oder 6.000 Leute – allein in Frankfurt!

In Berlin waren auch noch mal so 5.000 bis 10.000 Menschen; in Düsseldorf, Köln, Hamburg und München jeweils 1.000 Leute, und, und, und … - na, eben auch international und so. Aber allein schon in Deutschland! Zählen Sie die doch nur mal alle zusammen. Da kommen Sie bestimmt schon auf 20.000 Menschen, die klipp und klar sagen: der Kapitalismus muss putt! Abgeschafft werden muss er. Oder die paar von denen, die rein bewusstseinsmäßig doch nicht ganz so weit sind, die wollen zumindest den Finanzkapitalismus oder Finanzmarktkapitalismus abschaffen. Wäre doch auch schon einmal was! „Wir sind 99 Prozent.“ Was das restliche eine Prozent angeht, so ist zu berücksichtigen, dass zum Beispiel auch ein Bundesligaspieltag auf dem Kalender stand und steht. Fußball-Bundesliga – ein klarer Fall von Kapitalismus pur. Für mich kein Sport mehr.

Es geht doch nur noch ums Geld. Aberwitzige Gehälter, Bonuszahlungen und Ablösesummen. Total kapitalistisch. Klar, dass dagegen so eine Occupy-Bewegung erst allmählich rein besucherzahlenmäßig wird ankommen können. Oder gegen die Beecker Kirmes. 250.000 Besucher, aber an fünf Tagen. Nehmen Sie die mal geteilt durch fünf und berücksichtigen Sie dabei, dass die Beecker Kirmes doch auch Besucher aus den Niederlanden und vielleicht sogar aus Belgien anzieht, also ein internationales Event darstellt, dann könnte es doch sein, dass weltweit der Antikapitalismus auf noch mehr Resonanz gestoßen ist als das Volksfest im Duisburger Norden. Außerdem Kirmes: auch so ein kapitalistisches Affentheater. Auch deshalb sage ich: weg mit dem Kapitalismus! Das ist natürlich schon auch eine Frage des Bewusstseins.

Manche von den 99 Prozent sind halt noch nicht so weit. Oder es fehlt an sozialistischer Disziplin. Doch selbst die – fragen Sie die doch nur einmal, was die von den Banken halten! Die werden Ihnen auch sagen, dass die nur am Geldscheffeln sind und dadurch viel zu mächtig werden. Das hat der Wolfram Siener auch gesagt, zum Beispiel am Donnerstagabend bei der Maybrit Illner. 20 Jahre ist der Bursche erst alt; aber das weiß er schon. Deshalb darf er auch für „Occupy Frankfurt" sprechen. Und was macht der Staat? Der schenkt das Geld der Steuerzahler auch noch diesen Banken. Und die Sahra Wagenknecht – die war nämlich auch bei der Maybrit Illner – hat auch festgestellt, dass all die Milliarden den Steuerzahlern gehören und nicht den Banken. Ja, ich weiß, dass die eine Kommunistin ist; aber in diesem Punkt hat sie doch Recht, oder?

Das Geld gehört nun einmal den Steuerzahlern und nicht den Banken, weil – das ist ja logisch – das Staatsgeld immer denen gehören muss, die es eingezahlt haben. Also uns allen; denn wir sind alle Steuerzahler. Immerhin zahlt ja jeder die Mehrwertsteuer. Sage ich doch immer: wir sind alle Verbraucher. Und auf jeden Verbrauch wird die Umsatzsteuer erhoben. Womit bewiesen wäre: wir sind alle Steuerzahler. Okay, die Hundesteuer zahlt nicht jeder; manche melden ihren Hund einfach nicht an. Ähnlich wie bei der Kapitalertragssteuer, aktuelles Stichwort: Luxemburg. Oder wie bei der Lohnsteuer: manche arbeiten schwarz. Andere wiederum haben gar keine Arbeit, auch ungerecht. Wie auch immer: mit der Lohn- und Einkommenssteuer kommen wir hier nicht weiter. Von den knapp 82 Millionen Deutschen sind nur knapp 41 Millionen erwerbstätig, also etwa die Hälfte.

Wir sind also nur deshalb alle Steuerzahler, weil wir alle Verbraucher sind. Zumal selbst von 41 Millionen Erwerbstätigen zahlen längst nicht alle Steuern, weil sie zu wenig Einkommen erzielen und deshalb nicht zahlen müssen. So dass weit mehr als die Hälfte der Deutschen allein deshalb überhaupt Steuern zahlen kann, weil sie aus dem großen Steuertopf, in den sie nichts eingezahlt hat, das Geld erhält, um es für den Verbrauch auszugeben und davon Steuern zu bezahlen. Verstehen Sie? Im Grunde so ein ähnliches System wie bei Griechenland. Würde also das Prinzip zur Anwendung kommen, dass nur diejenigen etwas aus dem großen Topf erhalten dürfen, die in ihn eingezahlt haben („Das Geld gehört den Steuerzahlern“), hätte Frau Wagenknecht ihre bekannte Forderung „Hartz IV muss weg!“ schlagartig durchgesetzt – allerdings in anderer Weise als bislang gedacht.

„Das Geld“ gehört also nicht den Steuerzahlern, sondern dem Staat. Einst gehörte es zwar den Steuerzahlern, dann aber nicht mehr. Genau diesen Finanztransfer nennt man Steuern Zahlen. „Eigentümer“ des demokratischen Staates sind alle seiner Bürger zu gleichen Anteilen; über die Verwendung der zur Verfügung stehenden öffentlichen Mittel entscheiden die demokratisch legitimierten Parlamente. Im Kern eine Umverteilung von oben nach unten, ein sozialistisches Prinzip in kapitalistisch verfassten Gesellschaftssystemen. Richtig ist, dass dieses – im übrigen auch systemnotwendige - Verfahren zwar tendenziell umfangreichere Ausmaße annimmt, mitunter aber auch immer mal ein wenig zurückgefahren wird. Was dann als „Umverteilung von unten nach oben erscheint“. Um genau darum handelt es sich freilich auch, wenn durch das progressive Steuersystem gesammelte öffentliche Gelder an (private) Banken ausgezahlt werden.

Viele wissen das; mindestens genauso viele spüren das, woraus sich die Wut der Menschen - aller sozialen Schichten, wie so gern wie zutreffend ergänzt wird – auf Politiker, auf die Banken oder gleich auf das kapitalistische System erklärt. Auf „die Politiker“, auf die man im Grunde ohnehin immer sauer ist, weil die eigene soziale Gruppe nie so viel bekommt, wie sie haben möchte, die aber diesmal wieder tatsächlich Geld in ein gesellschaftliches Segment lenken, das erhebliche Legitimationsdefizite aufweist. Auf die Banken, weil sie der Kern und somit das Synonym für die hier angesprochene Finanzwirtschaft sind. Auf das kapitalistische System insgesamt haben es darüber hinaus die besonders Zornigen und einige etwas Klügere abgesehen.

Besonders zornig sind „naturgemäß“ sowohl diejenigen, denen eigentlich viele Möglichkeiten offen stehen und die deshalb besonders heftig in die anstehenden Verteilungs- und Sozialkonflikte einsteigen, also die gebildete Jugend. Als auch diejenigen, die in diesen absehbaren Konflikten absehbar auf der Verliererseite stehen, also die traditionellen („konservativen“) Teile der alten Eliten wie der alten Mittelschichten. Insofern nichts Anderes als eine Rangelei der „Wutbürger“ untereinander gegen von ihnen nicht näher zu verstehende fremde Sphären wie Politik und Finanzwirtschaft. Das Fernsehen zeigte gestern wiederholt eine junge Mutter, die – obwohl diplomierte Ökonomin – diese komplizierten finanzwissenschaftlichen Vorgänge „einfach nicht mehr verstehen“ zu können angibt. Und einen älteren Unternehmer, dem es jetzt wirklich reicht mit den Banken.

Hinzu kommen freilich einige schon traditionell besonders Zornige, die noch nie damit auskamen, die ihren Frust schlecht irgendwelchen Politikerentscheidungen anlasten können. Dann wäre immerhin theoretisch denkbar, dass die mal etwas richtig entscheiden. Also gibt man die Schuld besser dem ganzen „System“. Zumal, wie die etwas Klügeren ohnehin ahnen, die Überweisung von Staatsknete – zumindest in der gegenwärtigen Situation – tatsächlich „systemnotwendig“ ist. Während „global und historisch“ die revolutionären Volksmassen sich gestern anschickten, den Kapitalismus abzuschaffen, tagte in Paris die illustre G-20-Runde, also die Herrschenden dieser Welt, und … - bekundete ihr „Verständnis“ für die Empörung der Wutbürger aller Länder. Die Banken, ließ man am Hofe wissen, wolle man nun aber wirklich etwas enger an die Kette legen.

Die revolutionäre Weltbewegung fühlte sich ob dieses Lobes von ganz oben dermaßen geschmeichelt, dass auch der Umstand, dass der G-20-Gipfel mit seiner dringenden Forderung an die Europäer, sehr zügig und sehr viel Geld für die Rekapitalisierung der Banken bereitzustellen, dem eigenen Anliegen, „kein Geld der Steuerzahler“ an selbige zu überweisen, geradezu diametral widerspricht, nicht weiter aufgefallen ist. Bricht nämlich eine europäische Großbank zusammen und zieht die anderen mit, könnte zwar tatsächlich der böse Kapitalismus abgeschafft sein. Doch daran sind weder die wütenden Alteliten noch ihre Kinder, die Yuppies auf Demo, wirklich interessiert. Nicht einmal die ganz Zornigen oder die etwas Klügeren, schließlich mag niemand den Ast absägen, auf dem er sitzt. So werden die Banken ihr (?) Geld bekommen in Kombination mit der ein oder anderen strengeren Regel.

Die Weltrevolution wird umständehalber ausbleiben; doch die Freude wird bleiben, ein bisschen Revolution – so richtig mit Twitter und Facebook – gespielt zu haben – genau wie die Nachbarn südlich von Europa, die tatsächlich ihre Herrscher hinweggefegt haben und nun interessiert zusehen dürfen, welches neue System ihre Wut gebären wird. Spannende Zeiten. Bis zur relativen Klärung der gegenwärtigen Finanzkrise dürften diese Occupy-Bewegungen die Agenda bestimmen. Schade für die Menschen in Südostasien oder Japan; aber auf Kleinigkeiten wie nukleare Verstrahlung oder Absaufen im Wasser ist jetzt leider keine Aufmerksamkeit aufzubringen. Etwas besser könnte es vielleicht den Afrikanern ergehen; nicht auszuschließen, dass irgendjemand mal auf die Idee kommt, dass das dortige Verhungern auch etwas mit dem Kapitalismus zu tun haben könnte.

Aber so eine Sache wäre erstens nicht wirklich etwas Neues, und zweitens wäre wenig damit gewonnen, wenn das „Geld der Steuerzahler“ statt an die Banken nun einfach an die Hungernden überwiesen würde. Schuldenerlass erst für Griechenland, dann für Afrika – schon mal überlegt, wer das alles zu bezahlen hätte?!