...und erst dann die Person?

Erst das Land, dann die Partei


  

Donnerstag, 17. Oktober 2013. Erst das Land, dann die Partei. Das ist ja klar. Und für alle, die sich angesprochen fühlen: erst danach, also als Drittes, sozusagen zuletzt: die Person. Insbesondere die eigene Person. Wobei: das, also Letzteres, kann uns ja egal sein. Denn zum einen betrifft dies nur Personen, die gleichzeitig auch Persönlichkeiten sind. Da sieht es bei unsereins schon mal nicht ganz so gut aus. Und zum anderen braucht man uns sowas eigentlich gar nicht zu sagen. Die eigene Person zuletzt. Ganz im Sinne des Papstes, des neuen, versteht sich: Bescheidenheit, Armut, Demut und so weiter. Logisch, wir können gar nicht anders. Das ist so geil. Über Selbstverständlichkeiten brauchen wir nicht zu reden. Die eigene Person zuletzt. Klare Kiste, abgehakt.


Bleibt also nur noch dieses „Erst das Land, dann die Partei“. Im Grunde genommen: ebenfalls nobel. Irgendwie werde ich das dumpfe Gefühl nicht los, dass, wenn ich heute Abend den Fernseher anschalte, irgendjemand diese Weisheit zum Besten geben wird. Irgendjemand von der CDU oder der SPD. Wahrscheinlich jemand von der CDU; denn wenn eine oder einer von der SPD dieses „Erst das Land, dann die Partei“ in ein Fernsehmikrofon säuselte, könnte dies von weniger staatstreuen Zeitgenossen leicht missverstanden werden als ein „Jetzt kommt es auf das Wohl der SPD auch nicht mehr an“. Deshalb rechne ich eigentlich nicht damit, heute einen Sozialdemokraten auf diese Weisheit zurückgreifen zu hören.  


Nicht einmal dem Olaf Scholz traue ich es zu. Und dem traue ich so einiges zu. In der aktuellen Ausgabe des Spiegel findet sich ein Interview mit ihm, worin er darüber aufklärt, dass das miserable Abschneiden der SPD bei der Bundestagswahl 2009 gar nicht dem Mitregieren in der Großen Koalition geschuldet gewesen sei, sondern eigenen Fehlern, die die Partei für sich und mit sich höchstselbst begangen habe. Der häufige Wechsel der Vorsitzenden, die schlechte Performance von und schließlich der „Putsch“ gegen Kurt Beck usw. Dieses Argument fand WAZ-Chefredakteur Ulrich Reitz so bestechend, dass er sogleich seinen Leitartikel am Montag darum herum gestrickt hatte. Und außerdem sei die SPD doch aus der ersten Großen Koalition als Sieger hervorgegangen.  


Nun liegt die schon eine ganze Weile zurück. 1966 bis 1969 – das ist etwas her, da kann sich nicht mehr jeder so ganz genau dran erinnern. Hier nur kurz: dass Willy Brandt 1969 zum Bundeskanzler gewählt wurde, hatte weniger mit dem Wahlergebnis zu tun, sondern mehr mit dem Umstand, dass die FDP nicht etwa der Union, sondern der SPD den Zuschlag erteilt hatte. Egal, wir sollen uns merken: eine Große Koalition kann auch mit einem Erfolg für die SPD enden. Und, wie gesagt: die Wahlpleite von 2009 lag gar nicht an Merkels „asymmetrischer Demobilisierung“, sondern am Wegputschen des etwas tolpatschigen Volker Beck. Von dem war zwar 2009 längst keine Rede mehr, aber macht nichts: man kann ja ohne jeden Beleg einfach mal irgendetwas behaupten.


Wer aber diese „Argumente“ partout nicht glauben mag, nur weil sie falsch sind (1969) oder an den Haaren herbeigezogen (2009), wer jetzt also immer noch nicht davon überzeugt ist, dass die Rolle des Juniorpartners unter Merkel der SPD im Grunde gar nicht schade, dem ist nur noch mit ganz pathetisch Staatstragendem beizukommen. Nicht wenigen an der SPD-Basis, die immerhin die Koalition mit CDU und CSU qua Urabstimmung bestätigen muss, gefällt der Hinweis auf die unverzichtbare Bedeutung der SPD fürs Vaterland. „Erst das Land, dann die Partei“ - ja, das ist wahr. Was kann man dagegen schon sagen?! „Erst das Land“ - das ist ja wohl unstreitig! Auch wenn es sich bei dem Land, wie in diesem Fall, um Deutschland handelt.  


Umgekehrt wird ein Schuh draus. „Erst das Land“ ist das überzeugende, alles andere überragende höhere Leitmotiv, hinter das auch so Kleinigkeiten wie die Partei zurückzutreten haben, nicht etwa obwohl, sondern weil es sich um Deutschland handelt. Denn „Deutschland“, das sind doch wir alle. Alle diejenigen, denen der Rest der Welt – die Europäer, die EU, die Zuwanderer aus den EU-Staaten, die Asylbewerber von Gott-weiß-woher – ans Portemonnaie will. „Erst das Land“ - ich meine, die Merkel hat das doch mit der Eurokrise gut gemanagt. Und weil das so ist, spielte auch ihre Austeritätspolitik, die den südeuropäischen sog. „Pleitestaaten“ Hunger und Elend brachte, im Wahlkampf kaum eine Rolle, während der Mindestlohn im Zentrum der gesamten Kampagne stand.  


Erst das Land“ - das heißt eben auch, dass jeder, der zum Land gehört, Anspruch auf einen Lohn hat, der sich von den Löhnen in denjenigen Ländern unterscheidet, die eben nicht „das Land“ sind. Ganz abgesehen davon, dass so ein Mindestlohn vor Lohndumping schützt, das mit Ausländern in aller Regel ins Land einzuwandern pflegt. Nichts gegen den Mindestlohn. Doch es muss einen Grund dafür geben, dass – je nach Umfrage – drei Viertel bis vier Fünftel der Deutschen den Mindestlohn befürworten, obwohl nur eine relativ kleine Zahl von Beschäftigten von den damit verbundenen Verbesserungen profitieren wird. „Erst das Land, dann die Partei“ - die Union hat gut daran getan, vor der Wahl mit ihren „Lohnuntergrenzen“ den Eindruck zu erwecken, auch sie sei für den Mindestlohn.  


Erst das Land, dann die Partei“. Ist eigentlich schon einmal irgendjemand auf die Idee gekommen, dass Parteien eigentlich gar keine andere Aufgabe haben, als sich um das Wohl und Wehe des Landes zu kümmern?! Dass folglich allein schon die in diesem Spruch implizite Widersprüchlichkeit zwischen Land und Partei, genauer: zwischen den Interessen des Landes und denen der Partei, allen Parteien eine Interessenlage unterstellt, die von den Interessen des Landes abweicht?! Und weil das so ist, ist die Floskel „Erst das Land, dann die Partei“ unvollständig. Genau deshalb wird stets noch angefügt „...und erst dann die Person“. Parteien sind nämlich nicht nur Organisationen zur Durchsetzung einer politischen Programmatik, sondern auch Karrierenetzwerke zur Kaderung des eigenen Führungspersonals.  


Es ist gerade auch diese Funktion, der die Parteien in westlichen Demokratien ihre Kraft verdanken. Entsteht jedoch eine Situation, in der diese Funktion in einen Widerspruch gerät zu anderen legitimatorischen Funktionen der Partei, etwa ihrer Verankerung in dem ihr prinzipiell „zugewandten“ Bevölkerungsteil, stürzt diese Partei in eine Krise. Und zwar, weil es um zwei widerstrebende Kerne ihrer Legitimation geht, in eine existenzielle Krise. Die heutige Entscheidung der SPD-Führung, Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU aufzunehmen, stellt ein sichtbares Zeichen der Legitimationskrise der deutschen Sozialdemokratie dar. Die SPD fährt auf Reserve. Noch ist weit und breit keine Konkurrenzpartei zu erkennen, die sie in ihren mannigfaltigen Funktionen ersetzen könnte.  


Doch Vorsicht! Nachfrage schafft Angebot. Niemand sollte dies besser wissen als Sozialdemokraten. Der Slogan „Erst das Land, dann die Partei“ legt den Verdacht nahe, das Land könne eine Zukunft haben, wenn die Partei keine hätte. Wäre dem so, hätte sich die Legitimationsfrage beantwortet. Die SPD besteht nicht um ihrer selbst Willen. Sie hat gesellschaftliche Funktionen ebenso wahrzunehmen wie die politischen Interessen derjenigen, die ansonsten zu kurz zu kommen drohen. Die SPD ist in einer Situation, in der sie sich dringend Klarheit darüber verschaffen muss, wessen politischen Interessen sie zuvörderst wahrzunehmen gedenkt, und welche gesellschaftliche Funktionen – wo und wie auch immer – sie dafür wahrzunehmen bereit ist. Sie muss es tun, sie muss es klar formulieren und konsequent danach handeln. Um ihrer selbst willen!  


Werner Jurga, 17.10.2013





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