Wem die Brücke schlägt...
 

Genscher und Lindner bei Lanz



Mittwoch, 3. April 2013. Gestern Abend habe ich mir im ZDF die Talkshow „Markus Lanz“ angesehen. Lanz lädt in seine Late-Night-Show, die dienstags, mittwochs und donnerstags stattfindet, stets fünf Gäste ein. Die Sendungen widmen sich nicht, anders als bei den ARD-Talks oder bei Maybrit Illner im ZDF, einem bestimmten Thema; vielmehr plaudert Lanz mit jedem Gast über die Sache, die der Gast gerade auf dem Herzen hat, promoten möchte oder sonstwas. Warum auch immer, ich sehe seine Sendung recht gern. In meinem Freundes- und Bekanntenkreis scheine ich damit allein auf weiter Flur zu stehen. Es ist mir jetzt schon wiederholt passiert, dass (politische) Freunde mir eine Anekdote aus einer seiner Sendungen erzählten und dabei wie selbstverständlich davon ausgingen, dass auch ich ihn für einen smarten, eher etwas dümmlichen, jedenfalls unsympathischen Dampfplauderer halte. Allein: damit lagen sie falsch. Ich halte ihn weder für dümmlich noch ist er mir unsympathisch. Ich würde eher sagen: ich mag Markus Lanz.


Gestern waren Hans-Dietrich Genscher und Christian Lindner zu Gast. Denn gestern ist deren Gesprächsbuch „Brückenschläge. Zwei Generationen, eine Leidenschaft“ erschienen. Und Prominente, die ein Buch herausbringen, dürfen zu Lanz in die Sendung. Mit den beiden FDP-Politikern ging es auch los, was für die übrigen drei Gäste insofern nicht ganz so günstig war, als dass Lanz schließlich kaum noch Zeit blieb, sich mit ihnen zu unterhalten. Denn von den 75 Sendeminuten nahmen Genscher und Lindner geschätzt mindestens 50 Minuten in Anspruch. So kann es gehen. Ehrlich gesagt war es auch mir ganz recht, dass die meiste Zeit für das Gespräch mit den Politikern verwandt wurde. Nicht, dass ich der FDP nun unbedingt so viele Sendeminuten gönnte; aber als Polit-Freak hat mich das nun einmal mehr interessiert als das, was der Sorgenonkel, die Sängerin oder der Schauspieler zu erzählen hatten. Auch wenn, so viel politische Korrektheit muss sein, ich weder Genscher noch Lindner besonders mag.



Genscher und Lindner auf dem Cover des gemeinsamen 
Buches "Brückenschläge" - Screenshot: amazon.de

Lanz hatte sich erkundigt, was es denn mit der Meldung auf sich habe, die in der aktuellen Ausgabe des Spiegel zu lesen ist. Genscher habe vor drei Jahren beim „Putsch“ gegen Westerwelle mit jedem der drei von der Boygroup Einzelgespräche geführt und darin sowohl Rösler als auch Lindner als auch Bahr aufgefordert, selbst den Posten des FDP-Vorsitzenden anzustreben. Lindner ergriff das Wort und empörte sich über diese Art des Gerüchtestreuens, während Genscher schwieg. Lindner redete sich in Rage, vermied es aber, diese Meldung zu dementieren. Genscher schwieg. Es blieb der Eindruck, dass Lindners Empörung daraus resultierte, dass der Spiegel gepetzt hatte, was ihm (mindestens) einer der drei FDP-Boys gepetzt haben musste. Dass Lindner sich darüber echauffierte, dass der Spiegel es wagen konnte, den – nicht nur in der Partei - heiligen Genscher in ein derart schlechtes Licht zu rücken. Genscher saß zwischen Lanz und Lindner... - ...und schwieg. Ich mochte ihn noch nie, den Genscher.


Christian Lindner empfindet da ganz offensichtlich anders. In der Sendung erzählte er davon, wie er das erste Mal eine SMS an Genscher gesendet hatte. Und dann eine eMail. „Und dann erhielt ich eine eMail von Hans-Dietrich Genscher persönlich!“, berichtete Lindner – immer noch sichtlich bewegt. Genscher legte gütig seine Hand auf Lindners Unterarm: „Na ja, die hatte eine Mitarbeiterin für mich geschrieben.“ Na ja, aber immerhin – irgendwie so etwas kommentierte Lindner; Sie können sich ja, wenn Sie mögen, im Video ansehen, was genau Lindner gesagt hatte. Genscher jedenfalls legte Wert darauf festzustellen, dass „genau dieser Typ“ der richtige sei, um die FDP in die Zukunft zu führen. Und das Wort „Typ“ benutzte er nicht so, wie es szenemäßig heutzutage üblich ist, womit immerhin die konkrete Person Christian Lindner gemeint gewesen wäre, sondern traditionell korrekt im Sinne von „Typus“: so einer wie etwa dieser Lindner. Diesem ging dieser Ritterschlag abermals runter wie Öl.


Dabei ist die gemeinsame Buchveröffentlichung eigentlich schon Ritterschlag genug. Dies ist in der Öffentlichkeit im Grunde hinlänglich bekannt. Mindestens genauso interessant ist jedoch, was in dem Buch drinsteht. Ich habe es freilich – wie sollte ich auch? - nicht gelesen; doch ich habe aufmerksam zugehört, was die beiden Herren in der Talksendung darüber zu erzählen wussten. Genscher stellte heraus, welch schlimmer Fehler die Senkung der Mehrwertsteuer für Hotelbetriebe gewesen war. Lindner mahnte an, dass die soziale Durchlässigkeit unseres Bildungssystems zu wünschen übrig lasse. Für einen Liberalen sei es unerträglich, dass die Bildungs- und Karrierechancen eines Kindes vom sozialen Status seines Elternhauses abhingen. Der Titel des Buches lautet „Brückenschläge“ - Nachtigall, ick hör Dir trapsen! Je länger die beiden FDP-Spitzenpolitiker vor sich hinplauderten, desto klarer wurde mir, wohin der Hase laufen soll. „Brückenschläge“ - meine Güte! Darauf hätte ich aber auch schon früher kommen können!


Die Mitteldeutsche Zeitung schreibt: „Der programmatische Titel beschreibt eine Wende in der Ausrichtung der Liberalen, die in den zurückliegenden Jahrzehnten ihr Heil vor allem in Abgrenzung und Konfrontation gesucht haben. Doch nun sagt der Vorsitzende ihres größten Landesverbandes: `Unsere Partei sollte Brücken bauen, statt Gräben zu festigen.´ Damit jeder weiß, dass er seinen Segen hat, wiederholt Genscher: `Ja, schlagen Sie Brücken, Herr Lindner. Sie können das´.“ Die Beschränkung der FDP auf Wirtschaftsthemen im Allgemeinen und Steuersenkungen im Besonderen sei falsch gewesen, die Finanzmärkte seien zu regulieren und das Problem unanständiger Niedriglöhne zu beseitigen. Deshalb FDP! Gewöhnungsbedürftig – nicht nur für Gegner, sondern gerade auch für Mitglieder und Anhänger der FDP. Ganz besonders aber wohl für diejenigen, an die sich diese Ankündigung einer Wende in besonderem Maße richtet: die politisch Verantwortlichen bei SPD und Grünen.


Von Genscher'scher List ist aber“, so die Mitteldeutsche, wie das altjunge Duo die leidige Koalitionsfrage angeht: `Sagen, was man will und mit wem - aber nicht alles ausschließen´.“ Und damit jeder versteht, was letztlich gemeint ist, schwärme der Alte von den Anfangstagen der sozialliberalen Koalition, und der Junge erinnere daran, dass die CDU die FDP nach ihrem Erfolg 2009 auf „Normalmaß“ bringen wollte. Wie gesagt: die Mitteldeutsche Zeitung hat das Buch rezensiert, in der Lanz-Sendung kamen diese Koalitionsspielereien nicht zur Sprache. Doch die von Genscher und Lindner ins Auge gefasste Wende bestimmte auch hier den fast einstündigen Diskurs. Und je länger er andauerte, desto stärker lag die Ampel in der Luft, auch wenn sich – aus welchen Gründen auch immer – Lanz nicht ausdrücklich nach ihr erkundigt hatte. Aus Sicht der FDP scheint solcherlei kopernikanische Wende durchaus geboten. Altmeister Genscher ist der einzige, der sie ideologisch absegnen, Lindner der einzige, der sie in der Partei vollziehen könnte.


Mehr als 30 Jahre nach Genschers letzter Wende läuft die FDP in Gefahr, sich mit ihrem Ketten an die Union selbst überflüssig zu machen. Die CDU ihrerseits wird sich nach den Erfahrungen der Landtagswahl in Niedersachsen so schnell nicht erneut für eine Zweitstimmenkampagne zugunsten der FDP gewinnen lassen. Was die Bundestagswahl am 22. September betrifft, deutet nichts darauf hin, dass sich die schwarz-gelbe Koalition danach fortsetzen ließe. Die Umfragen sehen Union und FDP zwar gleichauf oder gar vor Rot-Grün, doch von einer Regierungsmehrheit ist Schwarz-Gelb selbst in den für sie günstigsten Prognosen weit entfernt. Diskutiert werden die Möglichkeiten einer Großen bzw. einer schwarz-grünen Koalition, die FDP gilt als abgeschrieben. In dieser Situation drängt sich das Schielen nach einer Ampelkoalition für die FDP förmlich auf. Sie scheint zur Stunde die einzige Möglichkeit für die FDP zu sein, auch weiterhin mitregieren zu können.


Sigmar Gabriel und Jürgen Trittin sind derweil damit beschäftigt, ihre Parteien voneinander abzugrenzen. Das läuft vorzugsweise so, dass die eigene Orientierung auf Rot-Grün eisern beschworen, dabei aber gleichzeitig, weil die Umfragewerte dieses Ziel immer unwahrscheinlicher erscheinen lassen, der Wunschpartner bezichtigt wird, insgeheim eine Koalition mit der Union als Plan B in Erwägung zu ziehen. Dass diese Vorhaltung für die eigene Partei zurückgewiesen werden muss, gehört zum „Spiel“, das, je länger es „aufgeführt“ wird, die Hemmschwelle dafür, sich nach der Wahl dann doch Merkel als Juniorpartner anzudienen, ganz beträchtlich erhöht. Kurzum: je mehr und je länger sich Rote wie Grüne wechselseitig der Untreue zugunsten der Union verdächtigen, desto mehr gerät die FDP aus dem Blickfeld derartiger Koalitionsspekulationen... - und desto wahrscheinlicher wird eine Ampelkoalition. Sie ist so unbeliebt wie keine andere Konstellation – sowohl in der Bevölkerung wie auch in den Mitgliedschaften der betroffenen Parteien.


Vielleicht hat es daran gelegen, dass gestern Abend bei Lanz weder Genscher noch Lindner eine Ampelkoalition erwähnt hatten. Das Beste ist, man spricht nicht drüber. Das Gabriel-Trittin-“Spiel“ um das Koalieren mit der Union läuft letztlich ebenfalls darauf hinaus, die einzige realistische Variante, bei der Peer Steinbrück Bundeskanzler werden könnte, vergessen zu machen. Was deren Durchsetzbarkeit nach der Wahl betrifft? Ich vermute, wenn arithmetisch die Möglichkeit bestehen sollte, kann die Ampelkoalition auch politisch durchgesetzt werden – trotz aller Schwierigkeiten. In der FDP, weil sie nur die Opposition als Alternative hätte und weil auch Westerwelle und Brüderle mitspielen würden. In der SPD auch, weil sie ihr Desaster nach der Großen Koalition nicht vergessen hat, und weil die Aussicht auf einen sozialdemokratischen Bundeskanzler Flügel verleihen kann. Die größten Probleme dürften bei den Grünen auftreten; eine Ampelkoalition durchzusetzen, könnte die Partei erneut in eine Zerreißprobe führen.


Dennoch halte es ich nicht für wahrscheinlich, dass eine Ampelkoalition nach der Bundestagswahl regieren wird. Sie ist nicht die wahrscheinliche, aber sie ist eine Variante. Genscher und Lindner geht es darum, die FDP behutsam, aber auch nachhaltig dafür zu öffnen. Es sieht so aus, als gelänge es ihnen. Auch das größte inhaltliche Hindernis, nämlich die Europolitik, scheint mittlerweile weitgehend aus dem Weg geräumt. Der Rest würde sich im Falle eines tatsächlichen Koalitionswechsels durch die dann einsetzende Austrittswelle aus der FDP von selbst klären. Das Problem einer Ampelkoalition besteht nicht zuletzt darin, dass es keine Blaupause aus einem (oder mehreren) Bundesland für sie gibt. Die bisherigen Erfahrungen sind äußerst rar und ernüchternd. Wir werden sehen; letztlich bleibt das Wahlergebnis am 22. September abzuwarten. In das knappe halbe Jahr bis dahin fallen noch die Sommerferien und der Wahlkampf. Und - wer weiß? - vielleicht noch eine dramatische Finanzierungskrise eines großen Eurolandes. Die wahlpolitischen Kräfteverhältnisse könnten sich also noch deutlich verschieben.

Werner Jurga, 03.04.2013




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