Ruhig bleiben, Leute!

Willkommen im neuen Kalten Krieg!



Freitag, 7. März 2014. "Haben wir den ganzen Kalten Krieg überstanden, um jetzt in den Dritten Weltkrieg zu schleudern?", fragte gestern ein offensichtlich besorgter Gregor Gysi auf seinem Twitter-Kanal. Gegenfrage: hat irgendjemand erzählt, dass mit dem Ende des Kalten Krieges heiße Kriege unwahrscheinlicher geworden wären? In Europa, versteht sich; denn wenn von „Weltkrieg“ die Rede ist, muss der Schwerpunkt des Gemetzels schon hier liegen. Sonst gilt es nicht. Kriege in Afrika sind auch schlimm, und selbstverständlich lehnt Gysi auch sie ab – aber es sind eben keine Weltkriege. Nicht mal 
ein Weltkrieg. Weshalb es auch keine Meinungsumfragen hierzulande gibt, ob in Kürze mit dem Ausbruch eines Krieges zwischen dem einen oder anderen afrikanischen Staat zu rechnen sei. Hand aufs Herz! Haben Sie eigentlich einen genauen Überblick darüber, wer alles zur Stunde gerade in Afrika Krieg gegen wen führt?


Egal. Ein Drittel der Deutschen rechnet mit dem Ausbruch eines Krieges zwischen Russland und der Ukraine. Dies hat der ARD Deutschlandtrend gestern gemeldet. Gestern Vormittag, also auf der Basis von Daten, die spätestens am Mittwoch erhoben wurden. Nach den – wenn man das so nennen kann – Ereignissen vom Donnerstag dürfte sich die Zahl der mit einem Krieg Rechnenden noch einmal deutlich erhöht haben. Die Medien – keineswegs nur hierzulande – waren durchweg auch sehr engagiert, so dass ich davon ausgehen muss, mittlerweile zur Minderheit zu gehören. Also zum verbliebenen Rest derer, die nicht mit einem Krieg rechnen. Nicht mit einem militärischen Konflikt zwischen Russland und der Ukraine und schon gar nicht mit einem „Weltkrieg“. Zugegeben: auf einem Gebiet, wo so viele Wahrnehmungsgestörte etwas zu sagen haben, können kleinere Scharmützel nie völlig ausgeschlossen werden.  


Aus der New York Times ist zu erfahren, dass Angela Merkel anonymen Quellen zufolge Barack Obama gesagt haben soll, Wladimir Putin agiere, als lebe er „in einer anderen Welt“. Ja, wo leben wir denn?! Klar: nicht auf der Krim. Denn die ist russisch, war russisch und wird russisch sein. Vielleicht nicht für immer, aber bestimmt für eine sehr lange Zeit. Die Krim wird jedenfalls länger russisch sein, als Rebecca Harms und Elmar Brok noch unter uns weilen werden. So nimmt Wladimir Putin die Welt wahr. Merkel und Obama leben dagegen, den Angaben der Kanzlerin zufolge, in einer anderen Welt. Hatten nicht am letzten Februar-Wochenende die Ihren die ganze Ukraine unter ihre Kontrolle gebracht? Darf denn dann, nur eine Woche später, Putin die Krim handstreichartig aus der Verhandlungsmasse herausnehmen? - In der Welt, in der Putin lebt, durfte er nicht nur. Er musste sogar.  


In der Welt von Merkel und Obama empfindet man da anders. Die Ukraine galt als erobert. Punkt. Freiheit und Demokratie plus – nach der Abtrennung der Krim: Selbstbestimmungsrecht der Völker. Und schon ist man auf der Seite der Guten und Gerechten, wenn man Russland die eigenen Raketen direkt vor die Nase stellen will. Nun verlief die Eroberung der Macht in Kiew nicht lupenrein nach den Gesetzen von Freiheit und Demokratie, sondern mit Mord und Totschlag. Wie genau wäre noch aufzuklären, worauf den neuen Machthabern in Kiew verständlicherweise nicht unbedingt der Sinn steht. Und was das Selbst-bestimmungsrecht der Völker betrifft, steht außer Zweifel, dass die Krim-Bewohner in ihrer großen Mehrheit nicht zur Ukraine, sondern zu Russland gehören wollen. Doch darum geht es hier nicht. Es ist wahr: mittlerweile hat Putin das Heft in die Hand genommen.  


Putin schreibt das Drehbuch, er führt die Regie. Dabei hatten Merkel und Obama, Harms und Brok angenommen, dass nach dem Happy End der Film fertig gewesen wäre. Insofern hat Merkel Recht: Putin lebt in einer anderen Welt. Für ihn hatte der Streifen nach dem Sieg des Maidan erst so richtig begonnen. Es war klar, dass der beherrschende Einfluss Russlands auf die Ukraine keinen Bestand mehr haben können würde. Wie überhaupt jedem, der sich ernstlich mit der Ukraine (zu Deutsch: Grenzland) befasst, klar ist, dass es sich verbietet, dieses Land vor die Wahl West oder Ost zu stellen. Es wird also ohnehin kein Weg daran vorbeiführen, Gespräche über die künftige Rolle und Richtung der Ukraine zu führen. Gespräche, an denen Leute aus West und Ost beteiligt sein müssen. Aus der Ukraine und aus dem Rest der Welt. Die Krim kann nicht Gegenstand dieser Verhandlungen sein.  



Grafik: 20min.ch


Deshalb hat Putin sie da herausgenommen. Schon letzten Freitag, spätestens am Samstag musste jedem klar sein, hätte jedenfalls jedem klar sein müssen, dass es keinen Weg mehr zurück gibt. Die Krim ist und bleibt russisch! Es mag sein, dass Harms und Brok dies nicht begreifen können, weil sie es nicht begreifen wollen. Merkel und Obama, auch wenn sie in einer anderen Welt als Putin leben mögen, dürften nicht ganz so naiv sein. Warum dann dieses ganze Affentheater? Warum das Geschrei eines Kleinkindes an der Supermarktkasse, dem der Schokoriegel verweigert wird? Warum Kampfjets ins Baltikum und ein Zerstörer ins Schwarzen Meer mit Cruise Missiles an Bord, Mr. Obama? Möchten Sie Russland bombardieren? Warum die Drohung mit Wirtschaftssanktionen, Frau Merkel? Kaufen wir bei Herrn Putin kein Gas mehr, wenn die deutschen Firmen in Russland enteignet worden sind?  


Unsinn. Natürlich. Sie haben längst die nächste Runde im Auge. Die Zukunft der Ukraine als ganzer. Sie wollen darüber nicht mit Putin reden. Russland soll keinerlei Mitsprache darüber erhalten, wie die zukünftige Ukraine aussehen soll. Auch wenn die meisten Menschen in der Ukraine als Muttersprache Russisch haben. Auch wenn in den östlichen Landesteilen viele Menschen sich nicht nur als Russen fühlen, sondern tatsächlich Russen sind. Auch wenn die Ukraine ohne russisches Gas noch wesentlich schlechter zurecht käme als bspw. Deutschland. Die Russen sollen sich heraushalten. „Selbstbestimmungsrecht der Völker“ heißt die Devise. Und in der Tat: dieses gut beleumundete, wenngleich absurde Recht bezieht sich nach herrschender Lehre auf die jeweiligen Nationalstaaten. Allerdings hat das in den 90er Jahren Deutschland in seiner Jugoslawien-Politik nicht gestört, und es stört Putin heute nicht.  


Entweder setzen sich – und auch dies ist ein Signal Putins von der Krim – West und Ost innerhalb und außerhalb der Ukraine zusammen oder – und daran lässt Putin kaum einen Zweifel – auch der Osten der Ukraine wird abgetrennt. So wie der Westen sich in diesen Tagen aufführt, steht zu befürchten, dass die Ukraine geteilt wird. Was an und für sich kein Drama wäre, wüsste man nicht, dass dann das Kleinkind an der Supermarktkasse damit beginnen wird, seinen Hinterkopf immer und immer fester auf den Boden aufzuschlagen. Das ist alles. Nicht viel, aber doch eine ganze Menge. Nein, es wird keinen Krieg geben und schon gar keinen Weltkrieg. Wir werden – es ist nicht originell, es sagen fast alle – einen Rückfall in den Kalten Krieg erleben. Ich würde sagen: eine Neuauflage des Kalten Krieges. „Lieber halb Deutschland ganz als ganz Deutschland halb“ lautete die Parole, mit der dessen Erstauflage eingeleitet wurde.  


Lieber die halbe Ukraine ganz als die ganze Ukraine halb“ zeichnet sich schon jetzt als die Devise ab, mit der des Kalten Krieges Neuauflage eingeleitet wird. Und wieder mit dem Unterton, dass reell betrachtet eigentlich das ganze Land zum Westen gehören müsse. Insofern hat das, was sich gegenwärtig in und um die Ukraine abspielt, wirklich historische Ausmaße. Es ist nicht nur Affentheater; wir alle werden spüren, dass das „Ende der Geschichte“ vorbei ist und dass der neue Kalter Krieg allerlei Schattenseiten hat. Zum Beispiel, um auf Gysi zurückzukommen, weil der neue militärisch deutlich riskanter sein wird als sein Original. Vor allem aber: weil der zweite Kalte Krieg anders enden wird als der erste. Für den Westen gibt es hier nichts zu gewinnen. Was auch? Damals galt es, den Kommunismus zu bezwingen, also den Sozialismus sowjetischer Prägung durch den Kapitalismus zu ersetzen.  


Und heute? Welches Ziel verfolgt der Westen, verfolgen insbesondere die USA damit, Russland immer mehr zu bedrängen, immer enger einzukreisen? Russland ist kapitalistisch – eine Marktwirtschaft mit Einkommens- und Vermögensdifferenzen, von denen die „freie Welt“ nur träumen kann. Es herrscht eine kleine Clique von Geldsäcken („Oligarchen“), wie es das in Amerika selbst zu Fords und Rockefellers Zeiten nie gegeben hatte. Gewerkschaften haben gar nichts zu sagen; die Arbeitsschutzbestimmungen sind weit von westlichen Standards entfernt. So what?! Die Antwort: Russland ist nach wie vor auch ein Gegenspieler Amerikas in der internationalen Politik. Das sind Deutschland und China zwar auch; aber Russland erscheint gegenwärtig schwach. Und Deutschland hat es ebenfalls auf die Ukraine und insbesondere auf die Krim abgesehen. Da sollte man es doch mal versuchen können, meint man.  


Versuchen, mehr herauszuschlagen, als das reale Kräfteverhältnis eigentlich hergibt. Mitunter – dafür gibt es Beispiele – kann so etwas sogar gelingen. Man darf ja sowieso weiter vorrücken, weil sich unbestreitbar die Mehrheit der Ukrainer von einer Westorientierung ihres Landes Vorteile verspricht. Ein Ende der Gangsterherrschaft, ein freieres Leben und nicht zuletzt wirtschaftliche Vorteile. Ein Lebensstandard wie in Polen schwebt vielen vor. Das ist unrealistisch, der Westen wird die Ukraine nicht in die EU lassen (wenngleich er mit dem Assoziierungsabkommen Hoffnungen weckt), sondern „nur“ in die Nato. Lieber die halbe Ukraine ganz als die ganze Ukraine halb. Es wird – wie einst in Deutschland – mehr als die Hälfte sein. Putin wird die östlichen Landesteile an Russland anschließen. Das Geschrei wird – wie gesagt – groß sein. Schon jetzt ist es peinlicher, als „Russenfreund“ bezichtigt zu werden, als im Kalten Krieg ein Kommunist zu sein.  


Werner Jurga, 07.03.2014




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