In Berlin wird´s spannend: Wowereit oder Künast?

Donnerstag, 28. Juli. Wowereit oder Künast. Die Landtagswahl in Berlin am 18. September verspricht, spannend zu werden. In den Umfragen liegt Wowereit mittlerweile durchweg vor Künast, doch dies ist nur die halbe Wahrheit. Das Berliner Wettrennen ist dermaßen personalisiert, dass ein wenig in Vergessenheit geraten könnte, dass in Deutschland die Regierungschefs nicht direkt gewählt werden. Auch in Berlin nicht. Der (oder die) Regierende Bürgermeister(in) wird vielmehr vom Abgeordnetenhaus gewählt, und dafür kandidieren Parteien. So weit im Grunde alles bekannt, weil es ja überall (in Deutschland) so läuft.

In Bezug auf Berlin wird halt nur mitunter nicht daran gedacht. Dies wäre ja auch nicht weiter von Belang, wenn man einfach gucken könnte – vor der Wahl in den Umfrageresultaten, danach im Wahlergebnis -, wer denn nun vorne liegt. Dann eben nicht Wowereit, sondern die SPD. Nicht Künast, sondern die Grünen. Kann man machen, bringt aber nicht allzu viel. Wir erinnern uns: Platz 1 reicht nicht. Wer Regierungschef werden will, muss die Mehrheit der Abgeordneten hinter sich haben. Alles bekannt, weil es ja überall so läuft (in Deutschland).
Ich weiß: auf kommunaler Ebene läuft es hier und da anders. Hier zum Beispiel. Aber Berlin ist nicht irgendeine Stadt auf kommunaler Ebene. Berlin ist die Hauptstadt. Und selbst, als sie es noch nicht war – bzw. nur auf dem Papier und / oder nur der DDR – war der westliche Teil immerhin schon ein „Land“. Das ist den Berlinern nicht vorzuwerfen, die ja bereit waren, mit Brandenburg zu fusionieren. Die Brandenburger – nicht die Politiker, sondern die Leute – wollten kein Preußen. 

Zurück zur Berlinwahl am 18.9., also in gut sieben Wochen. In die Medien schafft es zumeist nur der aktuelle Wasserstand im Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen Rot und Grün. Und meist nur die Werte eines Instituts, nämlich desjenigen, das gerade an die Presse gegangen ist. Vier Institute stellen in Berlin regelmäßig die Sonntagsfrage, nämlich Emnid, Forsa, INFO GmbH und Infratest dimap.
Ich habe die arithmetischen Mittel aus deren Resultaten gebildet. Zwar liegt die letzte Forsa-Erhebung jetzt schon eine Weile zurück, die aktuellen Werte dürften in den nächsten Tagen rauskommen. Doch auch hier, also in Berlin, sind die Forsa-Abweichungen von den anderen Instituten – zwar anders, aber – über Monate stabil.

SPD               30 %
Grüne             25 %
CDU               21 %
Linke              13 %
FDP                 3 %
Sonstige          8 %

Die CDU, die (noch) vier Prozentpunkte hinter den Grünen liegt, wird sich nach Lage der Dinge mit der Rolle des Mehrheitsbeschaffers für die Grünen begnügen müssen. Immerhin: gegenwärtig führt Grün-Schwarz mit 46 % vor Rot-Rot mit 43 %. Drei Prozentpunkte Abstand sieben Wochen vor dem Wahltag: das ist hauchdünn. Insofern trifft das Wort vom Kopf-an-Kopf-Rennen wirklich. Aber eben auch nur insofern.
Die FDP wird aller Wahrscheinlichkeit nach aus dem Abgeordnetenhaus fliegen, und noch erfreulicher: auch rechtspopulistische und rechtsextremistische Gruppierungen sind ohne jede wahlpolitische Chance. Von den 8 % für die „Sonstigen“ gehen nicht einmal die Hälfte an die – wohlbemerkt: diversen – Rechten. Auch die mit viel Tamtam gegründete „Die Freiheit“ wird scheitern.

Das bedeutet aber auch: ins nächste Abgeordnetenhaus werden vier Parteien einziehen. Und daraus folgt: eine der beiden Konstellationen, also Rot-Rot oder Grün-Schwarz, wird die absolute Mehrheit der Sitze erlangen, also den Senat, die Landesregierung bilden können. Wowereit dürfte wohl nur im Falle einer grün-schwarzen Mehrheit den Grünen ein Koalitionsangebot unterbreiten. Künast jedoch würde sich unter diesen Umständen die Möglichkeit kaum entgehen lassen, Regierende Bürgermeisterin von Berlin zu werden.

Dieses Jahr findet übrigens noch eine Landtagswahl statt, und zwar zwei Wochen „vor Berlin“. Am 4. September wird in Mecklenburg-Vorpommern gewählt, auch dort muss sich eine rot-rote Landesregierung dem Wählervotum stellen. Überraschungen sind nicht zu erwarten, die Zeichen stehen in Mecpom unverändert auf Rot-Rot. Die Umfragen signalisieren leichte Zugewinne für SPD und CDU, Linke unverändert, deutliche Verluste für die FDP, deutliche Gewinne für die Grünen – allerdings auf niedrigem Niveau. Immerhin: sie kommen in den Landtag.


Werner Jurga, 28.07.2011