Was passiert eigentlich gerade in der Türkei? (1)


Erster Teil einer Analyse von Marius Zima: 

Der Aufstieg Erdogans und seiner AKP


Samstag, 8. Juni 2013. Irgendwie kommt es vielen doch spanisch vor, was in der Türkei gerade los ist. Oder sollten wir es vielleicht eher türkisch nennen? Als Europäer können wir nur schwer verstehen, was in der Türkei eigentlich los ist. Geht es um ein paar Bäume und ist es eine Art Stuttgart-21-Protest in extrem? Oder erleben wir in der Türkei einen arabischen Frühling wie in Libyen, Tunesien und Ägypten? 


Beides ist falsch. Richtig ist: es fing mit dem Plan der Istanbuler Stadtverwaltung (AKP regiert) an, ein paar Bäume zu fällen. Nun ging es den Türken allerdings nicht um einen unterirdischen Bahnhof, welchen beim Verkehr in Istanbul wohl jeder Türke mit Kusshänden nehmen wurde (genau wie jeder Duisburger bei unserem Dach). Es ging vielmehr darum, dass genau diese Bäume für ein Einkaufszentrum gefällt werden sollten. Jetzt wird jeder denken: „Okay außer ein paar Kommunisten dürfte eigentlich niemand etwas gegen einen Supermarkt haben.“ Haben die Türken auch nicht; es geht nämlich darum, dass das Einkaufszentrum im osmanischen Stil gehalten (Was fragwürdig ist, da dort früher eine Kaserne des Osmanischen Reichs stand) und gleichzeitig daneben auch noch eine Moschee gebaut werden soll.  


Wer die Türkei kennt, bei dem läuten spätestens jetzt die Glocken; für alle andere möchte ich es erklären. Die Türkei ist eben nicht mit Tunesien, Ägypten oder Libyen vergleichbar, wo zwar die „moderne“ Jugend demonstrierte, aber die Mehrheit der Bevölkerung doch eher gemäßigt islamisch orientierte Parteien bevorzugt. Die Türkei ist seit dem frühen 20. Jahrhundert ein tief gespaltenes Land. Auf dem Land dominieren traditionelle Werte und auch ein ausgeprägter Islam das Leben, während an den Küsten sowie nahe dem Bosporus ein westlich orientiertes Leben dominiert. Dort hat es der Islam teilweise schwerer als Kirchen in Deutschland oder gar den Niederlanden.
Ich lasse in dieser Betrachtung die Kurdenregionen mal weg, da sie bei den aktuellen Protesten nur eine Nebenrolle spielen und den Rahmen dieser Ausführungen sprengen würden. 


Lange Jahre dominierte in der Türkei das westliche Leben. Als ich 1999 und 2001 dort war, konnte ich selbst sehen, dass man die Regionen an der Riviera oder Istanbul kaum von anderen europäischen Regionen am Mittelmeer unterscheiden konnte. Sieht man einmal von Kirchen und Moscheen ab, gibt es eigentlich wenig Unterschiede zwischen der Costa Brava und der türkischen Riviera oder zwischen Istanbul und Athen. Wobei Türken den Vergleich zwischen Istanbul und Athen wohl eher ablehnen würden. Damals ließ sich sehr deutlich sagen, dass die Türkei auf dem besten Weg war, ein durch und durch modernes Land zu werden. Ein weiterer Stabilitätsfaktor war in dieser Zeit das türkische Militär, dessen Generäle fast durch und durch kemalistisch waren. Sie griffen zuvor jedes Mal ein, wenn jemand versuchte, den Laizismus in Frage zu stellen.  


Die meiste Zeit regierten daher auch eher kemalistische Parteien wie die Sozialdemokratische CHP. Selbst als liberal-konservative Parteien regierten, die teilweise unter dem Einfluss islamistischen Bewegungen standen, wagten sie nicht, den Kemalismus anzugreifen. Um 2000 befand sich die Türkei auf dem Höhepunkt des Liberalismus. Selbst innerhalb der EU schien es den Gegnern eines EU-Beitritts nur noch eine Frage der Zeit zu sein, bis die Türkei alle Voraussetzungen erfüllen würde, endlich der EU beizutreten, was sie schon seit den 1970er Jahren wollte. Was also war geschehen, dass die Türkei diesen Kurs änderte?  


Das, was der Türkei am meisten half, war auch ihr größtes Problem: das Militär. Zwar schützte das Militär die Werte der Türkei, ließ aber nur Politiker nach seinem Gnaden zu. Das führte dazu, dass das politische System der Türkei immer korrupterer wurde, was sich in allen Parteien bemerkbar machte - auch innerhalb der CHP. Die Parteien verstrickten sich in einen undurchschaubaren Haufen von „liberalen“ Seilschaften, die Regierungen machten immer mehr Kompromisse, um jeden Kopf noch irgendwie versorgen zu können. Es kam, wie es kommen musste: die Wirtschaft wurde vernachlässigt, die Regierung verpulverte massig das Geld ins Militär, und innenpolitisch interessierte alsbald nur noch der Konflikt mit den Kurden.


Als Anfang dieses Jahrhunderts die Wirtschaft trotz leichter Stabilisierung immer noch lahmte, während Europa und die arabische Welt boomten, stand die Türkei vor einem riesigen Schuldenberg und die Bevölkerung war den Kurdenkonflikt auch immer mehr leid. Daraufhin wählte sie 2001 die zwar eher konservativ-islamistische, aber aus ihrer Sicht weit weniger korrupte Partei des damaligen Bürgermeisters von Istanbul, Erdogan, an die Macht. Dieser hatte zwar sehr konservative Ansichten, bewies aber bereits in Istanbul viel Wirtschaftskompetenz. Zwar kam Erdogan für seine Aussage „Die Demokratie ist nur der Zug, auf den wir aufsteigen, bis wir am Ziel sind. Die Minarette sind unsere Bajonette… die Moscheen sind unsere Kasernen“ ins Gefängnis, aber durch den Rückhalt in der Bevölkerung, konnte er seine Kritiker und auch die Gerichte schnell überzeugen.  

Es begann das, was viele noch immer als die Glanzleistung Erdogans bezeichnen: mit harten, aber stabilisierenden Tönen entschärfte er den Kurdenkonflikt, indem er aus dem offenen Konflikt eine Art kalten Krieg machte und später sogar mit dem Chef der Kurdischen Arbeiterpartei Öcalan über Frieden verhandelte. Zudem erreichte er ein massives Wirtschaftswachstum durch harte Reformen. Auch wenn Erdogan dafür vielfach gelobt wird: im Wesentlichen wurden diese Reformen von einem Deutschen umgesetzt, nämlich vom damaligen Chef des Internationalen Währungsfonds, dem späteren Bundespräsidenten Horst Köhler.  

Er und sein Team erkannten schnell, dass die Türkei wichtige Reformen brauche, und rieten dem Land zu einem harten Sparkurs. Im Grunde machte der IWF mit der Türkei das, was er heute auch mit Griechenland und Zypern macht. Allerdings wurden in die Türkei massig Kredite gepumpt, so dass das Land durch die Inflation erst seine Schulden abbauen und 2005 durch eine Währungsreform einen neue harte Währung einführen konnte: Die neue Lira. Dieses Wachstum feiern viele Türken noch heute. Es hat der Türkei - trotz der noch immer bitterarmen Regionen in Ostanatolien - ein größeres pro-Kopf-BIP beschert als dass aller anderen Schwellenländer.  

Die Türkei ließ selbst Aufsteiger wie China, Brasilien, Südafrika oder Mexiko hinter sich. Betrachtet man das BIP nicht pro Kopf, sondern absolut, so ist die Türkei eine deutlich größere Volkswirtschaft als etwa die Schweiz oder deutlich reicher las jedes Land der arabischen Welt . So konnten Erdogan und seine AKP einen unfassbaren Rückhalt in der Bevölkerung erringen und selbst unter den reichen und gebildeten, also eher den Islam ablehnenden, Türken Unterstützung finden.


Marius Zima, 08.06.2013



Lesen Sie den zweiten Teil der Analyse von Marius Zima „Die Politik Erdogans an ihren Grenzen“ - am Montag.



Marius Zima wohnt und studiert in Duisburg.
Er ist aktives Mitglied der Jungsozialisten in der SPD.




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